Das Koch-Soros Quincy-Projekt

Posted on

Aber Koch/Soros wollen nicht wirklich die endlosen US-Interventionen in Übersee beenden. Sie wollen die gleichen alten Denkfabriken finanzieren, die für die Katastrophe verantwortlich sind, die die US-Außenpolitik darstellt, sie wollen den Interventionismus in Nichtinterventionismus umfärben und hoffen, dass es keiner von uns Trotteln bemerkt.

Venezuela-Krise: Latinos wollen vermitteln, USA und EU stützen Opposition

Posted on

Bei einer Aktuellen Stunde im Bundestag hatte Außenminister Heiko Maas (SPD) Maduro am Mittwochnachmittag vorgeworfen, gegen Standards von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit zu verstoßen. Er habe das erdölreichste Land der Welt an den Abgrund geführt. "Angesichts dessen kann man nicht neutral bleiben", sagte Maas unter Rückgriff auf einen früheren Tweet. Der SPD-Politiker bekräftigte die politische Unterstützung Deutschlands für Guaidó.

Venezuela: In Lateinamerika wächst die Kritik an Guaidó, Westen hält zu ihm

Posted on

Der deutsche Botschafter in Caracas, Daniel Kriener, ließ indes eine Erklärung verbreiten, in der er von Reisen nach Venezuela abrät. "Sie sollten Ihre Bewegungen im öffentlichen Raum auch auf das Nötigste einschränken und sich weiter über die Medien informiert halten", so Kriener in dem Text. Die Botschaft empfehle, eine Ausreise aus Venezuela vorübergehend in Erwägung zu ziehen und ggf. mit kommerziellen Mitteln durchzuführen. "Wir raten entsprechend unseren Familienangehörigen vor Ort zur Ausreise aus Venezuela und passen unsere Reise- und Sicherheitshinweise entsprechend an", so Kriener, der in den vergangenen Wochen in Kontakt mit dem selbsternannten Interimspräsidenten Guaidó stand.

Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche

Posted on

Impulse sollen vor allem in der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP) gegeben werden, so hat es bei näherer Betrachtung des Vertrages zumindest den Anschein, da das Kapitel „Frieden, Sicherheit und Entwicklung“ im Vertragswerk beträchtlichen Raum einnimmt. Vordergründig wird dabei auf eine Intensivierung der Rüstungszusammenarbeit gedrängt, tatsächlich geht es aber vor allem um den Anspruch, der fortschreitenden Militarisierung Europas ein deutsch-französisches Gesicht zu verpassen. Neben diesem übergeordneten Ziel ist vor allem das deutsche Zugeständnis auf eine Harmonisierung der Rüstungsexportregeln hinarbeiten zu wollen sowie die französische Unterstützung für einen ständigen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat bemerkenswert.