Farce in Afghanistan: Löst den Verteidigungsausschuss auf

WĂ€hrend meiner EinschĂ€tzung nach I.S.A.F., Bundeswehr, Bundesnachrichtendienst und C.I.A. in Afghanistan schlicht ihre alliierten KriegsfĂŒrsten Gulbuddin Hekmatyar und Abdul Dostum in neuen Kleidern antreten lassen, ob als „Taliban“ oder als „Islamischer Staat“, „I.S.I.L.“ oder „I.S.I.S.“, und um ihren vierzehnjĂ€hrigen Krieg, ihre Besatzungszone, samt entsprechenden Budgets und Privilegien kĂ€mpfen, ĂŒben sich deren Kollaborateure im schlechtesten Parlament im dĂŒmmsten Land der Welt konsequent weiter im gewissen Nichts.

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Fluchtursache Krieg beenden

Kriege und Terror treiben die Menschen zu Hunderttausenden nach Europa. Die politische InstabilitĂ€t im Irak, Afghanistan, Libyen und Syrien ist in erster Linie auf die MilitĂ€rinterventionen der USA und ihrer VerbĂŒndeten zurĂŒckzufĂŒhren, die einen Regimewechsel in diesen LĂ€ndern herbeifĂŒhren wollen. Auch Iran und Russland heizen den Krieg in Syrien mit militĂ€rischer UnterstĂŒtzung an. Die Kriege im Irak und Afghanistan wurden und werden auch von US-MilitĂ€rbasen auf deutschem Boden gefĂŒhrt ebenso wie die DrohneneinsĂ€tze in Jemen, Somalia und Pakistan. Deutsche Waffen gelangen ĂŒber Saudi Arabien in den Jemen und deutsche Waffen fĂŒr die Kurden sind laut Augenzeugen bereits in die HĂ€nde von IS-KĂ€mpfern gelangt.

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Das wirkliche FlĂŒchtlingsproblem – und wie es zu lösen ist

Hier ist die wirkliche Lösung fĂŒr das FlĂŒchtlingsproblem: Stoppen wir die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer LĂ€nder! Setzen wir auf die ProsperitĂ€t, die mit einer friedlichen Außenpolitik Hand in Hand geht, nicht auf die Armut, die mit dem Betrieb eines Weltreichs verbunden ist. Schluss mit dem weltweiten Imperium!

Deutschland und Schweden treffen ‘Tötungsentscheidungen’ fĂŒr Drohnenangriffe der Vereinigten Staaten von Amerika in Afghanistan

Das könnte zu einer schweren Verfassungskrise in Deutschland fĂŒhren, da es dem Land seit dem Zweiten Weltkrieg ausdrĂŒcklich verboten ist, offensive militĂ€rische Operationen durchzufĂŒhren. TatsĂ€chlich war das deutsche MilitĂ€r bereits mit Anklagen von Menschenrechtsgruppen konfrontiert, sogar mit Beschuldigungen, in eine indirekte unterstĂŒtzende Rolle fĂŒr die Drohnenangriffe verwickelt zu sein. Direkte „Tötungsentscheidungen“ wĂ€ren eine viel grĂ¶ĂŸere Sache.