Wir sind nicht die, fĂŒr die wir uns halten. Wir desinfizieren unsere Vergangenheit und nennen das Erbe. Wir desinfizieren die Gegenwart und nennen das RechtmĂ€Ăigkeit. Es ist an der Zeit, die Wahrheit von allen Seiten und in alle Richtungen zu betrachten.
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Am 12.4.2018 wurde von tz online, ein Internetangebot des Zeitungsverlags tz MĂŒnchen GmbH & Co. KG, die nĂ€chste grosse Anti-Terror-Ăbung in Deutschland am MĂŒnchner Hauptbahnhof angekĂŒndigt. Diese soll in der Nacht vom 17.4. zum 18.4.2018 stattfinden und wurde in ihrem geplanten Umfang als besonders gross im deutschlandweiten MaĂstab bezeichnet.
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Das behauptete Selbstbild der bevölkerungsnahen BĂŒrgerpolizei als Dienstleister fĂŒr die Gesellschaft, auf Augenhöhe mit den Menschen, fĂŒr das die Reformer*innen gestritten hatten, steht einer paramilitĂ€rischen Grundausbildung fĂŒr die breite Masse der Polizist*innen allerdings diametral entgegen. Vielmehr weisen aktuelle Ausbildung und AusrĂŒstung darauf hin, dass sich ein
SelbstverstÀndnis als Krieger*innen, die den Staat in einem permanent drohenden Ausnahmezustand gegen Terrorist*innen verteidigen sollen, auf dem Vormarsch befindet.
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Wenn es auch in der rechtsextremen Koalition gut ankommen mag, fĂŒhrt jedoch selbst in Israel der Anblick eines PalĂ€stinensers, der eine Weste mit der Aufschrift „PRESSE“ trĂ€gt und von israelischen ScharfschĂŒtzen erschossen wird, zu Besorgnis und Unbehagen. Liebermans Argument, dass SanitĂ€tshelfer und Journalisten bekanntlich in „TerroraktivitĂ€ten“ verwickelt sind, ist kein gutes Argument, zumal sogar selbst das israelische MilitĂ€r ĂŒber den Tod des Journalisten besorgt schien und eine Untersuchung versprach.
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Eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats ist fĂŒr Montag geplant. Es wird die erste Sitzung des Rates sein, die von dem neuen nationalen Sicherheitsberater John Bolton geleitet wird. Es wird erwartet, dass der Schwerpunkt auf Optionen fĂŒr einen Angriff auf Syrien liegt. Das WeiĂe Haus weigert sich, irgendeine Option vom Tisch zu nehmen, wobei militĂ€rische Angriffe wahrscheinlich unmittelbar bevorstehen.
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Politiker und Medien haben das Thema Giftgaseinsatz ganz oben auf ihrer Themenliste. Bevor hier dieses andauernde Theater darĂŒber weiter aufgefĂŒhrt wird, raten wir den Verantwortlichen, die Ergebnisse abzuwarten, ob ĂŒberhaupt ein solcher Einsatz stattgefunden hat. Denn noch nicht einmal das ist geklĂ€rt, geschweige denn, wer dafĂŒr verantwortlich ist.
Die PresseerklĂ€rung des Generaldirektors der OPCW, Ahmet ĂzĂŒmcĂŒ, von heute (gekĂŒrzt):
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