Mit dem »Budapester Memorandum« 1994 verpflichteten sich die USA, Russland, China, Frankreich, GroĂbritannien und Deutschland, die politische und wirtschaftliche UnabhĂ€ngigkeit von WeiĂrussland, der Ukraine und Kasachstan zu garantieren, wenn diese im Gegenzug auf den Besitz von Nuklearwaffen verzichten wĂŒrden.âšâš
Categorized as: MilitĂ€r, Krieg • PresseerklĂ€rungen
Die vermeintliche Preissenkung wurde buchstĂ€blich teuer erkauft, wie inzwischen auch aus dem SPD-Finanzministerium kritisiert wird. So wurde diversen Medien ein Schreiben von FinanzstaatssekretĂ€rin Bettina Hagedorn zugespielt, nach dem in ihrem Hause âauch nach Austausch mit dem Verteidigungsministerium erhebliche Bedenken an der BeschaffungsmaĂnahme verbleiben.â Um die Auftragnehmer, Airbus, Dassault und Leonorado, von ihren Preisvorstellungen abzubringen, sollen zahlreiche obligatorische Absicherungen gekippt worden sein. Zu den ZugestĂ€ndnissen der Regierungsverhandler hieĂ es etwa bei tagesschau.de: âSo erlieĂen sie den Unternehmen, die die âEurodrohneâ liefern sollen, umfangreiche HaftungsbeschrĂ€nkungen und gewĂ€hrten Haftungsfreistellungen.
Categorized as: MilitÀr, Krieg
Aserbaidschan verfĂŒgt ĂŒber bedeutende Rohölreserven und ist der 19. gröĂte Ălexporteur der Welt. Etwa 10 Prozent der Ălförderung geht nach Israel und decken damit circa 40 Prozent des Ălbedarfs des Landes ab. Laut SIPRI hat Israel im Gegenzug Aserbaidschan zwischen 2006 und 2019 Waffen im Wert von 825 Millionen Dollar verkauft, darunter etliche Kampfdrohnen und âherumlungernde Munitionâ, im allgemeinen Sprachgebrauch auch unter dem Begriff âKamikaze-Drohnenâ bekannt.
Categorized as: MilitĂ€r, Krieg • Politik, Diplomatie
Als Teil des erweiterten Interesses des Pentagons an der Arktis haben vor neun Tagen Truppen der U.S. Marine Rotational Force-Europe 21.1 „ihre KriegsfĂŒhrungsfĂ€higkeiten oberhalb des Polarkreises“ mit den StreitkrĂ€ften des norwegischen NATO-Partners in der dreiwöchigen Ăbung „Arctic Littoral Strike“ („Angriff an der arktischen KĂŒste“) im Norden Norwegens verstĂ€rkt.
Categorized as: MilitÀr, Krieg
Rau traf sich auch mit Leonid Krawtschuk, dem Leiter der ukrainischen Delegation in der Trilateralen Kontaktgruppe – an der Kiew seit kurzem nicht mehr teilnimmt, weil die GesprĂ€che in WeiĂrussland stattfinden, das als zu nah an Russland kritisiert wird – und Oleksii Reznikov, dem stellvertretenden MinisterprĂ€sidenten, der fĂŒr die Reintegration der vorĂŒbergehend besetzten Gebiete der Ukraine zustĂ€ndig ist. Zu seinen GesprĂ€chen mit den drei ukrainischen Regierungsvertretern machte Rau die bemerkenswerte Anmerkung, dass „wir die Bedrohungen fĂŒr den Frieden in Europa durch die Gaspipeline Nord Stream 2, die sich jetzt in der Endphase des Baus befindet, und durch die eskalierende Sicherheitslage im Osten und SĂŒden der Ukraine diskutiert haben.“
Categorized as: MilitĂ€r, Krieg • Politik, Diplomatie
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