Kein Kommentar zu #aufstehen
Was Oskar Lafontaine wirklich vorhat und dass Sarah Wagenknecht natĂĽrlich keine neue Partei grĂĽnden will, umschrieb Radio Utopie bereits im Januar.
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Wer zum Teufel sind wir?
Was ist an dem neuen Gesetz, das auf den ersten Blick wie eine Abschrift der Erklärung wirkt, nun also das Neue? Es enthält zwei wichtige Auslassungen: in der Erklärung war von einem „jĂĽdischen und demokratischen“ Staat die Rede und allen BĂĽrgern des Staates wurde ohne Unterschied von Religion, Volkszugehörigkeit und Geschlecht vollkommene Gleichberechtigung zugesagt. Beides ist verschwunden. Keine Demokratie. Keine Gleichberechtigung. Ein Staat der Juden fĂĽr die Juden von den Juden.
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Israelischer Verteidigungsminister verbietet die Einfuhr von Treibstoff nach Gaza unter Berufung auf Feuerballons
Lieberman sagt nun, dass die Beschränkungen für Waren, die in den Gazastreifen gelangen, verschärft werden und dass Israel auf völliger Ruhe in Gaza besteht, bevor es die Beschränkungen weiter lockern wird. Zur Zeit darf nur eine begrenzte Anzahl von Lebensmitteln und Medikamenten die Grenze überqueren.
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Atomwaffen endlich verbieten
Der TPNW braucht 50 Ratifizierungen, um in Kraft zu treten. Der Friedensnobelpreisträger 2017, die International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) ist zuversichtlich, dass der Vertrag vor Ende 2019 in Kraft treten wird.
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Offener Brief: Belgische Rissereaktoren bleiben brandgefährlich
In ihrem Offenen Brief weisen die Unterzeichner*innen im Weiteren darauf hin, dass sich mehrere Mitglieder der RSK und ihrer Ausschüsse aufgrund ihrer Tätigkeit in Unternehmen der Atomindustrie in einem Interessenskonflikt befinden. Diese Befangenheitsprobleme – so kritisieren sie – wurden bislang jedoch von Seiten des Bundesumweltministeriums nicht angegangen.
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Israel droht, den Iran anzugreifen, wenn die Durchfahrt des Roten Meeres gesperrt wird
Es ist ein Novum, den Iran in Bezug auf die Meeresstraße im Roten Meer zu bedrohen, da diese nicht besonders nahe am Iran liegt und der Iran sie nie bedroht hat. Es ist doppelt seltsam, weil Saudi-Arabien erst letzte Woche Baab al-Mandeb für Erdöltransportschiffe geschlossen hat.
Categorized as: Militär, Krieg
