Wer zum Teufel sind wir?

Was ist an dem neuen Gesetz, das auf den ersten Blick wie eine Abschrift der Erklärung wirkt, nun also das Neue? Es enthält zwei wichtige Auslassungen: in der Erklärung war von einem „jüdischen und demokratischen“ Staat die Rede und allen Bürgern des Staates wurde ohne Unterschied von Religion, Volkszugehörigkeit und Geschlecht vollkommene Gleichberechtigung zugesagt. Beides ist verschwunden. Keine Demokratie. Keine Gleichberechtigung. Ein Staat der Juden für die Juden von den Juden.

Categorized as: Politik, Diplomatie

Atomwaffen endlich verbieten

Der TPNW braucht 50 Ratifizierungen, um in Kraft zu treten. Der Friedensnobelpreisträger 2017, die International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) ist zuversichtlich, dass der Vertrag vor Ende 2019 in Kraft treten wird.

Categorized as: Militär, Krieg

Offener Brief: Belgische Rissereaktoren bleiben brandgefährlich

In ihrem Offenen Brief weisen die Unterzeichner*innen im Weiteren darauf hin, dass sich mehrere Mitglieder der RSK und ihrer Ausschüsse aufgrund ihrer Tätigkeit in Unternehmen der Atomindustrie in einem Interessenskonflikt befinden. Diese Befangenheitsprobleme – so kritisieren sie – wurden bislang jedoch von Seiten des Bundesumweltministeriums nicht angegangen.

Categorized as: Aktuelles

Senator Black: Warum die Zensoren Assange hassen

Und Geheimhaltung zielt oft darauf ab, uns nicht vor Feinden im Ausland zu schützen, sondern uns über die dunklen Machenschaften unserer eigenen Regierung zu täuschen. Die folgenreichsten Geheimnisse sind die, die benutzt werden, um Schritte zu verbergen, die unternommen werden, um Prädikate für zukünftige Kriege festzulegen – ungerechtfertigte Konflikte, die von einem endlosen Fließband zu rollen scheinen. Flugverbotszonen, Bombenanschläge, Sanktionen, falsche Flaggen, Blockaden, Söldner, blutrünstige Terroristen sind zum Handelsbestand geworden.