Stuttgart: Der Stuttgarter Kopfbahnhof, so wie er heute besteht, kann 56 Züge in der Stunde abfertigen, sieben mehr als der für Stuttgart 21 geplante Tiefbahnhof. In Zusammenarbeit mit den unabhängigen Verkehrsexperten Vieregg&Rössler haben die Ingenieure22 – Für den Kopfbahnhof ein gerichtsfestes Gutachten über die Leistungsfähigkeit des bestehenden Bahnhofs erstellt.
Categorized as: Politik, Diplomatie • Presseerklärungen
Die Piratenpartei Bayern erstattete heute zusammen mit dem Regionalverband Südbayern der Humanistischen Union wegen der behördlich eingesetzten Überwachungssoftware »Bayerntrojaner« Strafanzeige gegen den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann, den Präsidenten des bayerischen Landeskriminalamts sowie gegen weitere beteiligte Personen.
Categorized as: Aktuelles • Presseerklärungen • Spionage, Attentate
Die Fraktion der Piratenpartei im Abgeordnetenhaus von Berlin fordert den Innensenat von Berlin dazu auf bezüglich des Einsatzes am 15.10.2011 vor und um den Reichstag folgende Fragen zu beantworten:
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Presseerklärungen
Rede von Parkschützer Jürgen Hugger bei der Kundgebung „Empört-wehrt-engagiert-vernetzt euch!“ auf dem Stuttgarter Schlossplatz am 15.10.2011 Liebe Staatsbürgerinnen, liebe Staatsbürger, wundern Sie sich nicht über diese Anrede. Wir leben in einer Zeit, in der wir als Staatsbürger erkannt haben, dass wir unsere Rolle neu begreifen müssen. Wir sind immer davon ausgegangen, dass unsere Belange im Großen und Ganzen vernünftig geregelt werden von denjenigen, denen wir in Wahlen unsere Stimme gegeben haben. Wir müssen nun feststellen, dass dem nicht mehr so ist. Das Unbehagen darüber, wie die Politik mit uns Bürgern, unseren Werten und unserem Geld umgeht, wird immer größer. Die Bestätigung, dass dieses Unbehagen mehr als begründet ist, erhalten wir nicht nur aus einem großen Teil der bürgerlichen Presse, sondern auch aus der Analyse konservativer Ökonomen und Politiker.
Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie • Presseerklärungen
Parkschützer fordern Ende der stromfressenden Infrastrukturpolitik Stuttgart: Die Parkschützer fordern die Bahn auf, endlich energiefressende Infrastrukturprojekte wie Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm aufzugeben, statt ungeniert ihre Kunden mit Preiserhöhungen zu schröpfen. Alle reden vom Energiesparen, nur Bahnchef Rüdiger Grube setzt weiter auf Tunnelprojekte: Allein auf der 84 km langen Strecke Stuttgart-Ulm plant die Bahn über 40 km Tunnel – bei größeren Höhendifferenzen als auf der bestehenden Strecke. Und jeder Tunnel kostet Strom, nicht nur im Bau, sondern aufgrund des wesentlich höheren Luftwiderstandes im Tunnel jedesmal, wenn ein Zug durchfährt.
Categorized as: Aktuelles • Presseerklärungen