Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Tödlicher Zwischenfall auf hoher See zwischen Chinesen und Südkoreanern – US-Militär auf Yeonpyeong

Chinesische Fischer einer Nussschale greifen ausgerechnet am Tag des geplanten sĂĽdkoreanischen Manövers auf Yeonpyeong mit Schaufeln ein bewaffnetes Patrouillenboot der KĂĽstenwache von SĂĽdkorea westlich von Gunsan an – Gouverneur von New Mexico in Nordkorea Eine haaresträubende Räuberpistole hat sich nach Angaben der sĂĽdkoreanischen Zeitung Yonhap am Samstag, den 18.Dezember 2010 in den Hoheitsgewässern SĂĽdkoreas, 270 Kilometer sĂĽdlich von Seoul und 120 km von der sĂĽdkoreanischen Insel Eocheong entfernt, zugetragen. Nach Darstellung der Regierung in Seoul hat angeblich ein in illegalen Gewässern fischender 63-Tonnen-Trawler mit voller Absicht ein Schiff von 3000 Tonnen der sĂĽdkoreanischen KĂĽstenwache gerammt, um so einer ganzen Flotte von fĂĽnfzig weiteren chinesischen Fischerbooten die Flucht zu ermöglichen.

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Kinderpornografie im Internet: Immunität für australische Parlamentarier

Gespeicherte Aufrufe von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten von Computern der Regierung: IDs der User werden nicht identifiziert und keine Strafverfahren eingeleitet. Das Parlament von New South Wales (NeusĂĽdwales) in der Macquarie Street in Sydney – einem Bundesstaat im Osten Australiens, in dem sich auch Canberra mit dem Regierungssitz Australiens befindet – wird laut Sydney Morning Herald vom 17.Dezember 2010 gegen Mitarbeiter oder Abgeordnete keine Disziplinarmassnahmen oder gar eine Identifizierung vornehmen, die unter Verwendung des parlamentarischen Computersystems Webseiten mit Kinder- und Jugendpornografie aufgerufen haben.

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WikiLeaks-Veröffentlichungen keine Verstösse gegen australisches Recht

In Australien wird es nach Auskunft der Regierung keine Anklagen gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange wegen Rechtsbrechung geben. Generalstaatsanwalt Robert McClelland und die Ministerpräsidentin Julia Gillard teilten unabhängig von einander laut australischen Medien mit, dass die Bundespolizei nach Prüfung sämtlicher Fakten und Gesetze keinen einzigen anwendbaren Punkt für eine Anklage zur Verletzung von australischen Gesetzen durch die Veröffentlichungen der US-Depeschen aus Australien durch die Whistleblower-Internetplattform gefunden hat.

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Staatsstreich des Euro-Systems gescheitert

Der Gipfel des EU-Regierungsrates in BrĂĽssel hat weder die Erhöhung des 440 Mrd Euro schweren Fonds der luxemburgischen Aktiengesellschaft EFSF („Euro-Rettungsschirm“), noch die direkten transstaatlichen Euro-Bonds gebracht. Damit ist ein weiteres finanzielles Ausbluten der Berliner Republik zugunsten der Finanzmonarchie von Banken und Euro-System vorerst abgewendet. Ăśbrig geblieben ist ein neuer Lissabon-Vertrag zugunsten eines permanenten Euro-Fonds ab 2013, der von jedem einzelnen verbliebenen Rumpfparlament der Mitgliedsstaaten der „Europäischen Union“ unterschrieben werden muss. Das wird dauern, wenn es ĂĽberhaupt durchkommt.

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Scheitern der Hartz IV-Reform ist vorerst begrĂĽĂźenswert

Das Erwerbslosen Forum Deutschland begrĂĽĂźt das Scheitern der Hartz IV-Reform durch den Bundesrat. Jetzt mĂĽsse die Opposition allerdings beweisen, wie ernst ihr das Anliegen der Millionen Hartz IV-Bezieherinnen und Bezieher wirklich ist. ?Aus unserer Sicht erfordert das einen Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, der wieder die Interessen der Menschen in den Vordergrund stellt und Abschied von der BĂĽttelpolitik fĂĽr die Akteure und Profiteure der Finanz- und Wirtschaftskrise nimmt?, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

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