Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Die Frontex-Files und das Cyber Valley

Jenen Firmen, die gleich bei mehreren Treffen anwesend waren, bilden weitgehend das Who-is-Who der europäischen Rüstungsindustrie ab, darunter neben Airbus und Thales u.a. Safran (Frankreich), Leonardo (Italien) und Indra (Spanien). Auch Kleinwaffenhersteller wie Heckler & Koch und Glock waren eingeladen. Unter denjenigen Firmen, die nicht primär in der Rüstungsindustrie tätig sind, hier ihre Aktivitäten im Zuge der Digitalisierung jedoch aktuell ausweiten, finden sich ATOS und der japanische Elektronikkonzern NEC wiederholt in den Listen. In der Auswertung des Corporate Europe Observatory wird NEC auch als eines der relativ wenigen Unternehmen außerhalb Europas hervorgehoben, das in den Frontex-Dateien auftaucht. Neben NEC sind dies ein kanadisches Unternehmen für Gesichtserkennung (Face4Systems) sowie drei israelische Firmen, die im Bereich der Bilderkennung (Shilat Optronics und Seraphim Optronics) und der Drohnentechnologie (Elbit Systems) aktiv sind.

Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Militär, Krieg

Gesetzeslose Soldaten

Anschuldigungen und starke Indizien für Kriegsverbrechen von Soldaten von allen kriegerischen Parteien sind bekannt. Neben Deutschland, wurden auch Verfahren gegen Militärs aus anderen westlichen Staaten angestrebt oder sind am Laufen: Amerika, Australien und Großbritannien.

Categorized as: Militär, Krieg • Spionage, Attentate

Wille zur Macht

Bei den Grund- und Aufbauakademien werden in Berlin Denkfabriken und Regierungsinstitutionen besucht, die UN-Simulation („Wie plane ich eine UN-Mission?“) findet im Rahmen der Generalstabsausbildung an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg und also gemeinsam mit zukünftigen Stabsoffizieren statt. Darüber hinaus organisiert der BSH Exkursionen. Die erste „internationale sicherheitspolitische Exkursion“ führte im April 2019 für einige Tage ins Baltikum, wo u.a. das NATO-Exzellenzzentrum Cyber in Tallinn und die deutsche Luftwaffe in Ämari (Estland) besucht wurden. Eine zweite internationale Exkursion war 2020 nach Albanien, Kosovo und Serbien vorgesehen, fiel jedoch Corona-bedingt aus

Categorized as: Militär, Krieg

Unbewusst Reserve

Die Beendigung des Kalten Krieges und die Suche nach einer neuen Existenzberechtigung für Armee und NATO-Bindung Anfang der 1990er-Jahre haben aber genau diese militärische Zurückhaltung in Frage gestellt. Mit den „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ von 1992 erhielt das Bild einer Bundeswehr als „territoriale Verteidigungsarmee“ deutliche Risse: Interessen, deutsche Interessen, konnten als Rechtfertigung militärischer Einsätze herangezogen werden. Die weltweiten Einsätze deutscher Truppen eskalieren seither zu immer größeren, immer weniger nachzuvollziehenden Alltäglichkeit.

Categorized as: Militär, Krieg

Königsbronner Gespräche

Seit 2017 firmiert die Veranstaltung unter dem Titel „Sicherheitspolitisches Forum Süd“, veranstaltet vom Bundeswehrverband und noch immer unter maßgeblicher Beteiligung des Reservistenverbandes. Kiesewetter wird weiterhin als zugkräftiges Aushängeschild und Stichwortgeber gebraucht. Weiter im Boot sind auch der militärpolitische Thinktank „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“ und der Bundeswehrverband bzw. dessen Bildungsableger „Karl-Theodor-Molinari-Stiftung“. Kleinere Gruppen aus der CDU und den bundeswehraffinen gesellschaftlichen Gruppen treten nicht groß öffentlich auf, sind für die Publikumsgewinnung doch vonnöten.

Categorized as: Militär, Krieg

Die Cyber-Reserve der Bundeswehr

Mit der Einrichtung des in Bonn beheimateten „Kommando Cyber- und Informationsraum“ (KdoCIR) im Jahr darauf wurde der virtuelle Raum den Dimensionen Land, Luft, Weltraum und See gleichgestellt und erhielt seinen eigenen Organisationsbereich.

Categorized as: Aktuelles • Militär, Krieg

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