„The Darkness to Expel!“

IT IS easy to despair in face of the filthy wave of racism that is engulfing us. The remedy for the despair: the growing number of young people, sons and daughters of the new Israeli generation, who are joining the fight against racism and occupation.

Categorized as: Kommentar

„Die Dunkelheit vertreiben“

ES IST leicht, angesichts der schmutzigen Welle von Rassismus, die uns überschwemmt, zu verzweifeln. Die Medizin gegen die Verzweiflung ist die wachsende Anzahl junger Leute, Söhne und Töchter der neuen israelischen Generation, die sich vereinigt, um sich dem Kampf gegen Rassismus und Besatzung zu engagieren.

Categorized as: Kommentar

„Stuttgart 21“: Die Verletzten des Schwarzen Donnerstags klagen an

Mahnwache anlässlich Mappus‘ Aussage vor dem Untersuchungsausschuss Am Donnerstag, den 30.9.2010 wurden im Stuttgarter Schlossgarten über 400 Personen durch die Polizei verletzt, vier von ihnen erlitten schwere Augenverletzungen. Die Opfer dieses Polizeieinsatzes veranstalten zum Abschluss der Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss eine Mahnwache (Mittwoch 22. Dezember, 12.30 bis 14.00 Uhr vor der Oper neben dem Landtag). Im Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz am 30.9. werden in dieser letzten öffentlichen Sitzung u. a. Ministerpräsident Stefan Mappus, Innenminister Heribert Rech, MdL und Polizeipräsident Siegfried Stumpf vernommen. Im Rahmen der Mahnwache berichten Zeugen und Opfer des Polizeieinsatzes.

Categorized as: AktuellesKommentarPolitik, Diplomatie

Nehmen wir mal an, Angela Merkel hätte den Krieg in Afghanistan gewonnen

..dann wären unsere Soldaten jetzt auf dem Weg zurück nach Deutschland. Alle würden nach Hause gehen. Angela Merkel (CDU) hätte einen Angriffskrieg gewonnen, der von Gerhard Schröder (SPD) und Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) vorbereitet, angekündigt und anschließend von allen Beteiligten über neun Jahre gegen die oberste Dienstvorschrift, die dem Staates gegeben ist, geführt wurde: dem Grundgesetz. Aber wenn Angela Merkel den Krieg gewonnen hätte, würde man wissen, gegen wen er gewonnen wurde. Wenn Angela Merkel den Krieg gewonnen hätte, wüsste man, gegen wen er überhaupt geführt wurde. Wenn die deutschen Besatzungstruppen wieder in Deutschland wären, weil sie an Chinas, Pakistans und Irans Grenze ganz sicher nicht mehr für Wirtschaftsoffensivverteidigung gebraucht würden, dann würde man nach neun Jahren der Öffentlichkeit erzählen müssen, wo die Truppen des Gegners standen, wer sie befehligte, wer sie neun Jahre in der Nato-Besatzungszone mit Waffen, Infrastruktur, Unterkunft, Transportmitteln, Waffen und natürlich verschiedensten Währungsgutscheinen aka „Geld“ versorgte. Und natürlich, wo wann bei wem sie damit einkauften.

Scheitern der Hartz IV-Reform ist vorerst begrüßenswert

Das Erwerbslosen Forum Deutschland begrüßt das Scheitern der Hartz IV-Reform durch den Bundesrat. Jetzt müsse die Opposition allerdings beweisen, wie ernst ihr das Anliegen der Millionen Hartz IV-Bezieherinnen und Bezieher wirklich ist. ?Aus unserer Sicht erfordert das einen Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, der wieder die Interessen der Menschen in den Vordergrund stellt und Abschied von der Büttelpolitik für die Akteure und Profiteure der Finanz- und Wirtschaftskrise nimmt?, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

Categorized as: AktuellesKommentarPolitik, Diplomatie