WENN DIE Tagesschau im Fernsehen mit einem Mord beginnt, atmen die Menschen hier erleichtert auf. Weil dann kein Krieg ausgebrochen ist, kein Selbstmordattentat stattfand und keine Qassamrakete nach Sderot abgefeuert worden ist. Ahmadinejad hatte keine neue Rakete getestet, die Tel Aviv erreichen kann. Es ist nur ein Mord.
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Afghanistan-Krieg, Rente mit 67, Hartz IV-Armutsgesetze – das alles hat die SPD zwar nicht selbst erfunden, aber beschlossen und umgesetzt. Und weil es weil es mit der SPD ja weiter (abwärts) gehen muss, muss das auf dem SPD-Sonderparteitag am Freitag dem 13. auch so weiter gehen. Weil das vernĂĽnftig ist. Die aktuellen Umfragewerte des Forsa-Konzerns (1) verorten die ĂĽberflĂĽssigste „Partei“ der Republik, rechts von der FDP, bei 20 Prozent. Das ist immer noch ein viel zu hoher Gewohnheitswert, der politisch-rational nicht erklärbar ist. Aber das muss er auch gar nicht sein. Der Wert könnte auch bei 15 % liegen und sich dort festtreten. Das spielt alles ĂĽberhaupt keine Rolle mehr. Hauptsache, man bleibt vernĂĽnftig.
Ex-BND-Präsident und Innenstaatssekretär August Hanning ist gefeuert. Die Wenigsten werden wissen, was das bedeutet und die Allermeisten sich deswegen viel zu wenig freuen. Der neue Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat den verbeamteten Staatssekretär im BMI, August Hanning, vorzeitig in den Ruhezustand versetzt (1). Hanning war u.a. direkter Vorgesetzter und operativer Befehlshaber der zur weltweiten Schattenarmee mutierten Bundespolizei und ihrer Spezialeinheiten, wie der GSG 9 oder dem Bundeskriminalamt (BKA) unter dessen Präsidenten Jörg Ziercke.
MAHMOUD ABBAS hat die Nase gestrichen voll. Vorgestern verkündete er, dass er seine Kandidatur bei den kommenden Präsidentschaftswahlen zurückziehen werde. Ich verstehe ihn.
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Die letzten Hoffnungsträger der ehemaligen Sozialdemokratie versuchen morgen in Kassel einen Neuanfang der SPD. Unter ihnen der alternative Nobelpreisträger Hermann Scheer und Andrea Ypsilanti. Am wesentlich von den Autoren der „14 Thesen“ (1), Stefan Grönebaum und Stephan GrĂĽger, inititierten Basis-Ratschlag der SPD (2) morgen in Kassel, nehmen u.a. Hermann Scheer und Andrea Ypsilanti teil. Beide geniessen durch ihre Arbeit und ihren durchgehalten Kurs im politischen Handeln, auch bei denen immer noch Respekt, welche die Partei SPD aufgegeben haben und sie nur noch niederringen wollen.