Plumper Bluff vor dem Gipfel des EU-Regierungsrates: es werde „diskutiert“, den ESM zusätzlich zum EFSF zum „doppelten Rettungsfonds“ installieren, heisst es. Dabei ist weder der ESM beschlossen, noch ist klar, ob, wie, wann und wo der EFSF mit seinen neuen „Leitlinien“ ĂĽberhaupt eingesetzt werden kann.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie
Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy verkĂĽnden ĂĽber die Presse einen „Geheimplan“. Die Regierungen von Deutschland und Frankreich entdecken die „Super-Europäer“. Es schallt der Theaterdonner und schwallt der Nebel aus den Rohren einer industriellen Pressemaschinerie, die ihre LĂĽgen, Desinformation und Propaganda zu einer wahren Irrationalisierungskampagne eskaliert hat.
Zeit, etwas Licht auf die Vorgänge zu werfen.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie
Am 29. November 1947 nahm die Vollversammlung der Vereinten Nation mit 33 gegen 13 Stimmen (und 10 Enthaltungen) den Palästina-Teilungsplan an. (UN-Resolution 181).
Categorized as: Feuilleton • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie
BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen bezeichnen auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in einem offenbar in letzter Minute noch verschärften Beschluss das Grundgesetz als „offene Frage“ und „plädieren“ dafĂĽr „anlässlich der EU-Vertragsreform eine verfassungsgebende Versammlung in Deutschland einzuberufen“. Einziger Sinn und Zweck der angepeilten „neuen Verfassung“ soll die „stärkere Integration Deutschlands in der Europäischen Union“ sein.
Seltsam dabei – wie kam der eigentliche Beschlusstext ĂĽberhaupt zustande?
Categorized as: Aktuelles • Dokumentationen • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie