Fall Dreier und die SPD: Verfassung oder Folter

Noch einmal kurz zur Einleitung: hier geht es um die Kandidatur eines „Staatsrechtlers“ fĂĽr das Bundesverfassungsgericht, der das absolute Folterverbot in der Republik aufheben (und damit die Folter einfĂĽhren) will. Ich habe dies in einer Rundmail in der WASG Berlin nach dem Bundesparteitag in Kassel zur vorgezogenen Bundestagswahl 2005 ĂĽber die Rede von Oskar Lafontaine geschrieben, ich tue es jetzt wieder: Jeder der das will, ist ein ganz normaler Faschist.

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Der rot-grĂĽne MĂĽll oder die WĂĽrde der Armut

Okay, hier hätten wir eine Geschichte. Nur eine. Jeder von uns hat seine eigene Wahrnehmung, andere verschwinden in dieser mehr und mehr, wenn wir nicht von ihnen profitieren können, wenn sie nutzlos sind fĂĽr uns. Wie Schatten vergehen im lauten Lachen eines Parks an Sommertagen, wie Wind ein Rauschen im Hintergrund wird, der durch satte, zufriedene Strassen zieht und vergeht, wie Staub durch die Finger des Lebens rinnt, ohne sich halten und begreifen zu lassen, so sind die Geschichten der Armut eine nicht endende Welle von Randnotizen, die – obwohl immer wieder ĂĽberblättert – das Buch fluten dessen Inhalt man doch eigentlich lesen wollte, und den man nicht mehr findet.

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Hamburg: die nächste CDU-SPD-Koalition lahmt heran

Hamburg: Da weiss man doch, fĂĽr was man wählt – fĂĽr nichts. Laut Umfragen ist die FDP mit 5% in Hamburg wieder drin, die Linke mit 7% auch, die CDU bei 41%, SPD und GrĂĽne zusammen bei 43%, was heisst, es kommt die nächste groooosse Koalition. Ergo: nichts, nichts, NICHTS. Weiter so (Daumen hoch). Das kennt man doch. Bonner Republik, willst Du ewig leben? Ăśbrigens, zur bildlichen Darstellung unser aller Elends: stellen Sie sich einfach vor, das Ding wäre innen hohl, voller Mumien und wĂĽrde seit 30 Jahren auf dem Kopf stehen… (..)

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