Netanyahu pflanzt einen Baum

„Man sieht das palästinensische Westjordanland vor lauter israelischen Bäumen nicht.“ Kaum war das Treffen mit dem Nahost-Sondergesandten George Mitchell des US-Präsidenten Obama in Jerusalem zur Belebung der Friedensgespräche vorbei, hatte sich der Premierminister Benjamin Netanyahu eine besonders höfliche Geste ausgedacht, um die Welt vor den Kopf zu stossen.

Categorized as: Politik, Diplomatie

Neu Delhi wünscht Aufklärung von WHO zum H1N1-Schweinegrippe-Alarm

Indischer Gesundheitsminister forderte genaue Untersuchung zu Verbindungen zu der Pharmaindustrie Der indische Bundesminister Dinesh Trivedi forderte eine genaue Untersuchung ĂĽber die Rolle der WHO bei der Ausrufung der falschen Pandemie der Influnza H1N1 und warum sie weltweit so ĂĽberbewertet auf den ersten Platz in der Berichterstattung erhoben wurde.

Israel erstellt Anti-Goldstone-Bericht für Vereinte Nationen und zahlt Entschädigung für UNO-Schäden im Gazakrieg

Israel hat eine Gegendarstellung zu dem UNO-Bericht vorbereitet, in dem sein Verhalten in dem Gaza-Krieg „getadelt“ wurde, sagte ein israelischer Beamter am Sonntag. Bei dem erwähnten Bericht handelt es sich um Untersuchungen zum Aufdecken von Kriegsverbrechen der israelischen Armee während der Operation „Gegossenes Blei“ im vergangenen Jahr. Richard Goldstone hatte im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates die Leitung der Untersuchungskommission – die United Nations Fact Finding Mission on the Gaza Conflict – ĂĽbernommen. Der Bericht wurde im September 2009 veröffentlicht.

Weisses Haus: keine Bestätigung der Echtheit der heutigen Bin Laden-Botschaft

Beteiligung von al-Qaida an den versuchtem Flugzeugattentat von Detroit ist auch nicht geklärt – Axelrod Wie die Geier stĂĽrzten sich heute freudig unsere „Grossen“ des Informations-Business auf eine Meldung des Senders Al-Jazeera, dass Osama Bin Laden die Verantwortung fĂĽr den geheimdienstlich-fingierten Anschlagsversuch auf ein Passagierflugzeug in Detroit in einer Audio-Botschaft ĂĽbernommen hätte.

Categorized as: Spionage, Attentate

20 Euro zuviel Kindergeld zurĂĽck – der Sozialstaat zeigt seine mitleidlose Seele

Die Tagesschau berichtete heute unter Berufung auf Informationen des ARD-Hauptstadtstudios, dass Hartz-IV-Empfänger das von der Bundesagentur für Arbeit zu viel ausgezahlte Geld, welches diese wieder mit Rückzahlungsbescheiden zurückfordert, mit Hilfe eines Widerspruches, der innerhalb von vier Wochen eingelegt werden muss, noch nicht zurück überweisen sollten. Sozialrechtsanwalt Hartmut Kilger hätte darauf hingewiesen, das es Passagen im Sozialgesetzbuch und im Bürgerlichen Gesetzbuch gibt, die es der Bundesagentur für Arbeit nicht so ohne weiteres erlaube, auf diese Forderungen zu bestehen.

Categorized as: Recht, Justiz