Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Venezuelas „Gegenbotschafter“ in Deutschland löscht OnlineprĂ€senz

Die Bundesregierung hat den lokalen Vertreter des selbsternannten InterimsprĂ€sidenten von Venezuela, Juan GuaidĂł, offenbar dazu gedrĂ€ngt, seine OnlineprĂ€senz in sozialen Netzwerken zu löschen. Zuvor hatte sich der von GuaidĂł ernannte Ex-MilitĂ€r Otto Gebauer auf Facebook, Twitter und Instagram als „Botschafter der Bolivarischen Republik Venezuela“ prĂ€sentiert und war auf Konfrontationskurs mit Bundesbehörden gegangen.

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Guaidó erwÀgt gemeinsame Intervention der USA und von Deserteuren in Venezuela

Russlands Außenminister Lawrow erhob erneut schwere VorwĂŒrfe gegen Oppositionspolitiker GuaidĂł. Der amtierende ParlamentsprĂ€sident sei nicht unabhĂ€ngig, sondern fĂŒhre die Befehle seiner „HintermĂ€nner in den Vereinigten Staaten“ aus, so Lawrow. Zugleich forderte der russische Chefdiplomat die USA auf, den Prozess des Dialogs zwischen Regierung und Opposition nicht weiter zu behindern und das Völkerrecht zu respektieren.

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Versuchter Umsturz in Venezuela ist gescheitert

LĂłpez befand sich zuletzt unter Hausarrest, nachdem er wegen blutigen Protesten Anfang 2014 zu einer langjĂ€hrigen Haftstrafe verurteilt worden war. Am Dienstag war er mit GuaidĂł zusammen im Video aufgetreten und hatte angegeben, von Soldaten „befreit“ worden zu sein.

FĂŒr diese These gab es jedoch ebenso wenig eine unabhĂ€ngige BestĂ€tigung wie fĂŒr die aus den USA verbreitete These, NicolĂĄs Maduro habe angesichts des Umsturzversuchs nach Kuba flĂŒchten wollen. Dies hatte US-Außenminister Mike Pompeo gegenĂŒber dem US-Sender CNN behauptet. SpĂ€ter brachte CNN auch das Dementi von Maduro: Pompeo verbreite „Unsinn und LĂŒgen“, so Maduro, der anfĂŒgte: „Bitte, Herr Pompeo, das meinen sie nicht wirklich ernst.“

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Sipri-Bericht: Amerikas Rechte rĂŒstet auf

Deutschland gab im vergangenen Jahr nach dem Stockholmer Bericht 49,5 Milliarden US-Dollar fĂŒr Waffen und AufrĂŒstung aus, das entspricht rund 1,2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP). Damit stieg die Bundesrepublik auf Platz acht der LĂ€nder mit den grĂ¶ĂŸten RĂŒstungsausgaben auf. Bis 2025 will die Große Koalition aus Union und SPD seine MilitĂ€rausgaben auf 1,5 Prozent des BIP steigern.

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