Die SPD hat endlich wieder unter 500.000 Mitgliedern, das erste Mal seit 1906. Wie man sieht – es dauert in Deutschland immer seine Zeit, bis sich etwas herumspricht. Z.B. wenn eine Partei nichts taugt. Was derweil dann immer alles passieren muss, bis die Leute es endlich begriffen haben.
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Das Kapital lĂ€sst zuschlagen: Banken, „EuropĂ€ische Union“ und die VerrĂ€termaschinen der Staatsparteien versuchen die Demokratiebewegung in Spanien zu unterdrĂŒcken. Diese ruft fĂŒr heute, 19 Uhr, zu internationalen Protesten vor den Botschaften Spaniens. Barcelona, Spanien: Heute morgen rĂ€umten Einheiten der katalanischen Regionalpolizei zusammen mit weiteren Polizei-Einheiten das Camp der spanischen Demokratiebewegung auf dem Placa de Catalunya. Die Polizei ging brutal und roboterhaft vor, prĂŒgelte auch und gerade auf am Boden sitzende oder kniende Menschen und setzte u.a. auch Gummigeschosse ein. Bilder des Einsatzes:
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Die vermeintliche „Aschewolke“ vom Vulkan Grimsvötn auf Island, wegen der heute die „Deutsche Flugsicherung GmbH“ ein Flugverbot u.a. ĂŒber Hamburg und Berlin verhĂ€ngte, war nicht da.
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In einer Videobotschaft des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung fordern BĂŒrgerrechtler, Nutzer des Weltinformations- und Kommunikationsnetzes Internet, Digitale Medienaktivisten, Liberale und ganz Normale, Bundesinnenminister Hans Friedrich (CSU) auf, nicht wieder ein Gesetz zur anlasslosen Erfassung und Speicherung aller Telekommunikationsverbindungsdaten der gesamten Bevölkerung zu versuchen. „Weil es einfach ein VerstoĂ gegen das Grundgesetz ist.“ „Weil ich nicht will, daĂ der Staat weiĂ, mit wem ich telefoniere.“ „Gerade in Deutschland heiĂt bĂŒrgerliche Freiheit immer die Freiheit vom Staat.“ „Es ist gegen die Grundrechte. Tun Sie es nicht. Es ist falsch.“ „Darum – lassen Sie es einfach sein.“
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