Hannes Rockenbauch: „Diese ´marktorientierte Demokratie´ läuft auf die Abschaffung der Demokratie hinaus“

Der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch (SÖS) gilt als einer Kandidaten der Bürgerbewegung zur Oberbürgermeisterwahl

Der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch (SÖS) gilt als einer Kandidaten der Bürgerbewegung zur Oberbürgermeisterwahl

Die Stuttgarter Bürgerbewegung gegen das industrielle und regionale Umbauprogramm "Stuttgart 21" (S21) hat sich nach ihrem zweiten "Großen Ratschlag" neu aufgestellt und startet heute am Marktplatz ihre 116. Montagsdemonstration.

Dieses Wochenende startete die Stuttgarter Bürgerbewegung gegen S21 im Rathaus ihren zweiten "Großen Ratschlag". Eingeladen hatten die Parkschützer, die AnStifter und das in der Bürgerbewegung verankerte "parteifreie Bündnis" Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS), das mit drei Sitzen im Stuttgarter Stadtparlament vertreten ist. Stadtrat Hannes Rockenbauch (SÖS), der als ein möglicher Kandidat der Bürgerbewegung für die Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl am 7. Oktober gilt, rechnete in seiner Eröffnungsrede mit den antidemokratischen Entwicklungen in Stuttgart, Baden-Württemberg und der Republik ab.

"Die Lobby der Banken und der Wirtschaft hat solchen Einfluss auf die Politik gewonnen, dass Wahlen kaum etwas ändern. Diese ‚marktorientierte Demokratie’ läuft auf die Abschaffung der Demokratie hinaus! Ein Beispiel dafür ist der Wohnungsverkauf der LBBW, aber auch Stuttgart 21, welches diese Fehlentwicklung buchstäblich zementiert!"

Wie die Parkschützer in ihrer Pressemitteilung weiter mitteilen, wurde über das weitere Vorgehen im bürgerlichen Widerstand durch eine schriftliche Abstimmung in über 500 ausführlichen Fragebögen abgestimmt. 40 Infostände wurden aufgebaut, 24 Arbeitsgruppen gebildet. Ergebnis: die Bürgerbewegung hält Kurs. Die Montagsdemonstrationen werden weiterhin auf dem Marktplatz mit einer Kundgebung beginnen und anschließend zum Stuttgarter Kopfbahnhof ziehen. Für dessen Erhalt und gegen den geplanten, sich über ein Jahrzehnt hinziehenden Bau eines unterirdischen Tunnelbahnhofs unter Stuttgart setzt sich die Stuttgarter Bürgerbewegung ein; doch das Engagement geht weit darüber hinaus. Wie die Parkschützer erklärten, sei den Teilnehmern des "Großen Ratschlag" auch die Überzeugung gewesen,

"dass der Gefährdung der Demokratie nur durch beharrliches praktisches Engagement bis zum Zivilen Ungehorsam wirksam begegnet werden kann. Darum wird auch ein „3. Großer Ratschlag“ bereits geplant."

Die heutige 116. Montagsdemonstration der Stuttgarter Bürgerbewegung gegen "Stuttgart 21" beginnt um 18 Uhr auf dem Marktplatz. Hauptredner: Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21 und Mitglied bei den "Juristen zu Stuttgart 21".

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