Ägypten Ticker: Volksaufstand Tag 14

Aus der Filmdokumentation `Egyptian Revolution 2011`

Aus der Filmdokumentation `Egyptian Revolution 2011`

Montag, 7. Februar, Tag 14. In Kairo haben sich die Ägyter auf dem Tahrir Platz mittlerweile häuslich eingerichtet. Eine Zeltstadt ist entstanden, um es im sich im Machtkampf mit dem Diktator wenigsten den Umständen entsprechend bequem zu machen.

Gestern war der Tag des dritten offensiven Versuchs von Omar Suleiman, dem faktischen Machthaber in Ägypten, die Demokratiebewegung in den Griff zu bekommen und den Status Quo der Machtarchitektur zu retten.

Nach dem Abtauchen der staatlichen inneren Kräfte am Tag seiner Ernennung zum Vize-Präsidenten (29.Januar) und der unmittelbar danach durch diese verdeckt organisierten Zerstörungen und Plünderungen, hatten am Mittwoch (2.Februar) regimetreue Mubarak-Anhänger unter Leitung der Staatspolizei und Agenten einen Angriff auf den Tahrir Platz unternommen. Beide Taktiken scheiterten.

Dafür waren andere Maßnahmen Suleimans und des Mubarak-Regimes erfolgreich. Zweimal wurde ein angekündigter Marsch von über einer Million versammelter Ägypter der Freiheits- und Demokratiebewegung auf den Präsidentenpalast des Diktators nicht durchgeführt, einmal am Dienstag, dem 1.Februar und abermals nur drei Tage später am Freitag.

Die Verhandlungen hinter den Kulissen mit plötzlich in Ägypten wieder aufgetauchten "Oppositionellen" - wie Mohammed El Baradei, Milliardären aus der Oberschicht, die sich zusammen mit El Baradei in einem selbsternannten "Komitee der Weisen Männer" der Diktatur  als Verhandlungspartner feilboten und Strippenziehern hinter den Kulissen auf dem Tahrir-Platz - mündeten dann in dem dritten Versuch den Volksaufstand nierdezuschlagen: durch schleichende Assimilation und Einbindung.

Diktaturen bauen auf Unterwerfung. Das ist ihr Fundament. Steht jemand auf, hat er einen Willen. Ergo muss aus der Sicht der Diktatoren dieser Wille gebrochen werden. Wie macht man das? Indem man die Akteure dazu bringt, den eigenen Willen selbst aufzugeben - und mit ihm die eigenen Positionen.

Erstaunlicherweise hat diese simple Taktik des Bequatschens mit Dreck über die Jahrhunderte immer prima funktioniert. Es ist mir unbegreiflich. Ob in Stuttgart und der berühmten Schlichtung (ein im Vergleich sehr ziviles Beispiel, das sei hier mildernd gesagt), oder bei allen Parteitagen aller Parteien, oder in ungezählten Beispielen die Ihnen einfallen, aber mir gerade nicht, es ist doch immer das gleiche Prinzip: man hat schon gewonnen und dann steht man dämlich da und lässt es sich aus der Hand reden. Und nachher wird man betrogen, schämt sich noch selbst dafür und geht dann nach Hause. Sagt dann so ein Renitenter, der von Anfang Recht gehabt hat, zu einem "Na? Wo bist Du jetzt", sagt er, "Ach lass mich in Ruh" und schleicht sich. Ganze Myraden solcher armen, manchmal amtsgeplagten Leute habe ich schon so in meinem politischen Leben an mir vorbeireden hören und niemand kann das intellektuell erfassen, wenn er selbst zu diesen Leuten gehört.

In Kairo ist gestern nun auch diese dritte Taktik, die Assimilation von Führern der Freiheitsbewegung, krachend gescheitert - einfach weil es keine Führer gab. Diese demokratische Freiheitsbewegung der Ägypter, die sich spontan und graswurzelarteig von unten aus dem Volksaufstand bildete, repräsentiert den Albtraum aller herrschenden Kreise: hat man den einen bequatscht, hat der immer noch nichts zu melden. Kommt der Nächste. Hat man den runtergeredet, steht man immmer noch vor dem gleichen Problem: niemand kann den Knopf drücken und jeder legt sich wieder hin.

In Ermangelung irgendwelcher "Führer" der Freiheitsbewegung versuchte man gestern sowohl der Welttöffentlichkeit, als auch den Ägyptern selbst, die Muslimbruderschaft als großen Steuermann der Freiheits- und Demokratiebewegung Ägyptens zu verkaufen. Dass dies ein Widerspruch in sich war, fiel leider irgendwann auch den hartnäckigsten Propagandisten des heiligen Status Quo auf. Schon gestern gab es widersprüchliche Äußerungen von den Muslimbrüdern, die sehr viel vielschichtiger, unorganisierter und politisch unerfahrener sind als im Allgemeinen dargestellt wird; wie könnte man in einer Diktatur auch so etwas üben?

Das Mubarak-Regime hat, entsprechend den üblichen Prinzipien der Machterhaltung, alle demokratischen politischen Akteure, die über einen Willen verfügen, sortiert: diejenigen mit Willen, aber ohne Moral, kaufte man ein und die anderen beseitigte man. Übrig blieben soziale oder religiöse Gruppen wie die Muslimbruderschaft, die aber nicht wirklich eine relevante politische Partei im eigentlichen Sinne sind. Auf dem Tahrir Platz spielen sie lediglich ihre eigene Rolle, wie alle anderen, innerhalb einer dezentralen Selbstorganisation vor Ort. Eine, mindestens im 21. Jahrhundert, einmalige historische Situation.

Nun ist Politik so etwas wie ein Ping-Pong-Spiel. Und nach dem gestern faktisch gescheiterten Versuch der Mubarak-Diktatur, die Freiheitsbewegung auf dem Tahrir Platz zu assimilieren und zu brechen, erfolgte das mittlerweile Übliche: eine Erklärung aus Washington.

Hemdsärmelig, im Ton undiplomatischer und inhaltlich ehrlicher als sonst, gibt US-Präsident Barack Obama vor dem Super Bowl dem bekannten neokonservativen Fernsehmoderator Bill O'Reilly im Haus- und Hofsender der "Republikaner", "Fox News" , ein Interview. In diesem äußert der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika zwei Erkenntnisse, an die sich manche sicherlich gewöhnen werden müssen:
1. Die Muslimbruderschaft ist nur eine Gruppe in diesem sozialen, demokratischen und säkular geprägten Volksaufstand.
2. Ägypten wird nachher nicht mehr sein wie vorher. Der Status Quo ist nicht haltbar.

Immerhin. Auch das will erst einmal öffentlich ausgesprochen sein.

Hier nun die aktuellen Ereignissen des heutigen Tages. Wie immer die vorhergehenden Ticker, manche mehr eine Chronologie, sowie drei immer noch unersetzliche öffentliche Quellen zur Verfolgung des Geschehens.

Donnerstag, 25.01., Live Bilder aus Ägypten: Einem Land platzt der Kragen
Freitag, 28.01., Volksaufstand in Ägypten: Ticker
Samstag, 29.01., Übernehmen Mubarak und Suleiman die Taktik Ben Alis in Tunesien?
Sonntag, 30.01., Ägypten Ticker: Volksaufstand Tag 6
Montag, 31.01., Ägypten Ticker: Volksaufstand Tag 7
Dienstag, 01.02., Ägypten Ticker: Volksaufstand Tag 8
Mittwoch, 02.02., Ägypten Ticker: Volksaufstand Tag 9
Donnerstag, 03.02., Ägypten Ticker: Volksaufstand Tag 10
Freitag, 04.02., Ägypten Ticker: Volksaufstand Tag 11
Samstag, 05.02., Ägypten Ticker: Volksaufstand Tag 12
Sonntag, 06.02., Ägypten Ticker: Volksaufstand Tag 13

Öffentlich zugängliche Quellen:
Live TV Stream Al Jazeera: http://english.aljazeera.net/watch_now/
Twitter Al Jazeera: http://english.aljazeera.net/news/middleeast/2011/01/201112523026521335.html
Ticker Al Jazeera: http://blogs.aljazeera.net/middle-east/2011/02/06/live-blog-feb-7-egypt-protests

12.00 Uhr

Die Nacht auf Tahrir Platz ist ruhig verlaufen. Tausende sind auf dem Platz. Die symbolische Beerdigung eines vom Regime ermordeten Journalisten wird abgehalten. Ahmed Mohammed Mahmoud war am 29. Januar auf den Balkon seines Büros am LazoghlyPlatz - in unmittelbarer Nähe des Innenministeriums - getreten und hatte gefilmt, wie die Staatspolizei brutal auf Demonstranten einschlug. Laut Zeugen rief daraufhin ein Polizei-Offizier Mahmoud zu, er solle sofort aufhören zu filmen. Bevor dieser überhaupt eine Chance hatte zu reagieren, wurde er durch einen Scharfschützen erschossen.

Die ägyptische Zeitung Al-Masry al-Youm hat einen ausführlichen Bericht über das angehäufte Vermögen von durch das Mubarak-Regime mittlerweile festgesetzte ehemalige Funktionäre der Staatspartei NDP, Geschäftsleuten, hochrangigen ex-Beamten des Innenministeriums und ehemaligen Ministern veröffentlicht.

Dagegen hält ein anderes führendes Mitglied der NDP, Maged Reda Boutro, in einem Interview an der Darstellung von Demonstranten als "Mob von Plünderern" fest. Auch das Zeichen eines andauernden Machtkampfes nicht nur mit dem Regime, sondern auch im Regime selbst.

Dazu ein gestern Abend aufgenommenes Interview von Al Jazeera mit dem Aktivisten Ramy auf dem Tahrir-Platz.

14.00 Uhr

Einen "Guten Morgen" vom Tahrir Platz. Reporter Adam Makary: "Das sieht mit jedem Tag mehr wie ein Woodstock aus".

14.10 Uhr

Eine Sprecherin der Kampagne zur Unterstützung von Mohammed El Baradei betont im Interview mit dem Al Jazeera Fernsehstudio, dass sie nicht in Sorge sei, dass irgendeine Gruppe, auch nicht die Muslimbruderschaft, die ägyptische Freiheitsbewegung kapern könnte. Es seien alle möglichen Gruppen auf dem Platz vertreten, Liberale, Kommunisten, etc, sie selbst sei Christin. Dies sei die Zeit der Einheit, so das Mitglied der El Baradei-Kampagne.

Inzwischen zieht der Gedenkmarsch für den vom Regime ermordeten Journalisten Ahmed Mohammed Mahmoud über den Platz. Tausende singen die Nationalhymne und schwenken die ägyptische Flagge.

15.00 Uhr

Der 90-jährige Nawal Saadawi zu Ägyptens Lage: das Land befinde sich nicht in einer "Krise", sondern in einer Revolution des Volkes für das Volk.

Derweil zeigt sich der 82-jährige Diktator wieder im Staatsfernsehen. Er hält eine Sitzung mit seinem neu ernannten Regierungskabinett ab.

Auf der Ebene der internationalen Machtpolitik wird es nun richtig interessant: nachdem die USA Marinesoldaten vor der Küste Ägyptens zusammen ziehen und die Flugzeugträger-Gruppe der USS Enterprise in Bereitschaft halten, schaltet sich aus Washington nun auch der "Internationale Währungsfonds" (IWF) ein - Ägypten brauche Hilfe, heißt es. Selbstverständlich nur zu "Erholung" der ägyptischen "Ökonomie". Derweil beschweren sich kontinuierlich "Ökonomen" in der Diktatur über die Freiheitsbewegung: diese würden der Ökonomie schaden, so die "Ökonomen".

15.20 Uhr

Journalisten müssen sich nun beim Informationsministerium der Mubarak-Diktatur registrieren lassen, wenn sie auf den Tahrir Platz gehen wollen.

Kommentar: Daran wird sich natürlich niemand halten, zumindest nicht wenn er aktuelle Berichte schreiben will, was jeder Reporter muss.
Ein weiterer Vorwand des Regimes um ausgesuchte Journalisten gezielt festzunehmen.

16.15 Uhr

Der gestern Abend vom ägyptischen Militär am Tahrir Platz festgenommen Al Jazeera Reporter Ayman Mohyeldin berichtet aus seiner Haft:

Zuerst wurde er von Soldaten an einem Checkpoint der Armee in der Nähe des Platzes befragt, wer er sei und was er hier wolle. Mahyeldin antwortete: ich bin Journalist und will berichten. Daraufhin nahmen ihn die Soldaten fest und brachten ihn zu zu ihrer Operationszentrale (merken!) in der Nähe des Nationalmuseums - dort, wo gestern die Armee-Panzer versucht hatten die Schutzbarrikaden der Freiheitsbewegung einzureißen. Bei der Operationszentrale der ägyptischen Armee in der Nähe des Nationalmuseums (merken!) angekommen, wurde Al Jazeera Reporter Ayman Mohyeldin der Militärpolizei übergeben. Wie Mohyeldin berichtete, sei eigentlich geplant gewesen, ihn an den Militärgeheimdienst durchzureichen. Dies sei dann aber aufgrund des öffentlichen Drucks wieder fallen gelassen worden. (Danke an alle, die gestern ihre Finger ein paar Sekunden lang bewegt haben. Das ist heuzutage schon viel.)

Die Armee-Militärpolizei misshandelte die Gefangenen, schlug sie, demütigte sie, brach sie und verhörte sie tagelang, bis jeder eine Erklärung unterschrieb, nie wieder ohne ausdrückliche Genehmigung in die Nähe des Tahrir-Platzes zu gehen. Und das war - wie beschrieben - noch nicht der Militärgeheimdienst, das war die Militärpolizei.

So erging es aber nur Ägyptern oder Personen arabischen Aussehens, wie dem US-Staatsbürger Ayman Mohyeldin. Weiße, Entschuldigung, Bleichgesichter durften nach kurzer Befragung wieder gehen.

Mohyeldin selbst berichtete, dass er nicht misshandelt wurde, sich die Befragung aber nach allgemeinen Sachverhalten schnell der Richtung "Wer wo wann wie, was hast Du gesehen" näherte.

Anmerkung: Wer jetzt nur ein paar Sekunden nachdenkt - auch das ist heutzutage schon viel - kann sich denken was mit all den Menschen in Ägypten passieren wird, wenn die standhaften Verteidiger der Freiheit auf dem "Platz der Befreiung" nach Hause gehen.

Der Diktator Husni Mubarak ist im Amt und wird von unserer Kanzlerin Angela Merkel aus der Partei der "Christlich-Demokratischen Union" gestützt, genauso wie von Mu-Barack Obama im Weißen Haus.

Das sind die Fakten. Alles andere ist irrelevant.

18.30 Uhr

Ein Filmbericht von Al Jazeera zu dem gescheiterten Einbindungsversuch der Freiheits- und Demokratiebewegung durch die Mubarak-Diktatur. Hier ein Artikel dazu.

18.45 Uhr

Das Mubarak-Regime hat die Gehälter und Pensionen pauschal um 15 % angehoben. Mubaraks Premier bezeichnete den Zustand der ägyptischen Ökonomie als gut.

Anmerkung: Das heisst ungefähr so viel wie "Nein, danke, keine Hilfe" Richtung IWF.

Ebenso verkündete der Premier Mubaraks die Gründung eines Komitees, was sich die Zustände der Ökonomie Ägyptens etwas näher anschauen soll.

Es wäre interessant zu erfahren, wer da drin sitzt - nur gestandene Diktator-Höflinge, oder vielleicht auch welche die es werden wollen.

Der Premier wich auf der Pressekonferenz zudem der Frage aus, wann denn die Kommerzialisierung ("Privatisierung") Ägyptens endlich weiter gehe.

Na da schau her.

19.35 Uhr

Feuilleton: Evan Hill hat offensichtlich einen guten Tag. Der Genießer unter den Al Jazeera Reportern fängt die einzigartige Atmosphäre auf dem zur Zeit freiesten Platz der Welt immer wieder ein. Durchaus eine Kunst. Zuerst berichtete er von der neuen Touristenattraktion Kairos, dem niedergebrannten Hauptquartier der Staatspartei NDP, dann saß er "auf dem letzten Stück Gras" des Tahrir Platzes zum Gespräch mit dem Verhandlungspartner des Regimes aus einer Jugendgruppe, dann schwärmte er vom revolutionärem Popcorn, dann über einen Musiker, der bewies, daß sich auf arabisch "Gummigeschosse" auf "demokratisch" reimt (die Zuhörer mochten es) und berichtete von einer Woodstock-Atmosphäre, wobei er ehrlicherweise hinzufügte dort nicht gewesen zu sein. Macht nichts, Hauptsache er ist auf dem Tahrir Platz und berichtet weiter entspannt und charmant vom Ort des Geschehens.

20.20 Uhr

Wie nahe Diktatur und Polizeistaat neben Freiheit und Selbstbestimmung liegen können, beweist folgendes Statement eines Aktivisten vom Tahrir-Platz:

"Wir werden unseren Protest auf dem Tahrir-Platz fortsetzen, bis er (Mubarak) zurückgetreten ist. Es ist für uns sicherer hier im Freien, einige unserer Freunde, die den Platz verlassen haben, wurden gekidnappt und von der Staatssicherheit im (National)Museum gefoltert."

Analyse: Merken (!) Sie was?

"Wir halten immer noch durch und wir werden weitermachen, echte Demokratie kann nur erreicht werden, indem wir alle in Gespräche miteinbezogen werden, aber irgendwelche Gespräche werden erst passieren wenn Mubarak verschwindet.

Unsere Stimmen sind nicht repräsentiert worden und wir fordern, dass das Staatsfernsehen Ägyptens angeklagt wird, für die entscheidende Rolle die es gespielt im Hass gegen uns aufzustacheln und die `Baltageya`-Schläger darin zu unterstützen uns anzugreifen."

20.45 Uhr

In Ägypten fallen langsam die Masken. Al Jazeera hat einen hochbrisanten Artikel veröffentlicht: "Suleiman - Der Mann der CIA in Kairo".
Die Story beschreibt die Rolle des am Samstag, dem 29.Januar von Diktator Husni Mubarak zum Vize-Präsidenten ernannten Chef des "Allgemeinen Nachrichtendienstes" (Egyptian General Intelligence Service, EGIS) in den Entführungs-Programmen der CIA bereits zu Zeiten Clinton-Administration in den 90ern. Nach dem 11.September 2001 wurde das Programm massiv ausgeweitet.

Der Australier Mamdouh Habib, ägyptischer Herkunft, wurde im Oktober 2001 von pakistanischen "Sicherheitskräften" aus einem Bus geholt und an US-Kräfte übergeben. Dort wurde er schwer gefoltert. Anschließend wurde er nach Ägypten deportiert. Einmal wurde er dort durch seinen Folterer so schwer mißhandelt, dass ihm die Binde vor Augen verrutschte und er dessen Gesicht sah. Es war das Gesicht des Mannes, den die heutige US-Regierung unter Barack Obama, die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, sowie viele weiter ehrenwerten Persönlichkeiten heute als neue Führungsfigur für einen Wechsel in Ägypten preisen: Omar Suleiman.

Suleiman, ärgerlich dass Habib - dem nie jemals wegen irgendeiner Straftat verurteilt oder auch nur angeklagt wurde - keine "nützlichen Informationen von sich geben konnte, befahl er einem Untergebenen einen angeketten Gefangenen vor Habibs Augen zu ermorden. Der tat dies mit einem einzelnen Karate Tritt.

Noch drei weitere Jahre wurde der Australier Mamdouh Habib in Bagram und Guantanamo gefoltert und inhaftiert. Dann rettete ihn am 11.Januar 2005 die "Washington Post"-Reporterin Dana Priest mit einem einzigen Artikel. Sofort nach dessen Veröffentlichung ließ ihn das US-Militär frei und nach Australien zurück kehren.

Hierzu auch die Film Dokumentation "The Dark Side" von Frontline.

Erinnerung: Na? Merken Sie noch was?

22.50 Uhr

Im Laufe des Tages kam der von der Staatssicherheit verschleppte Google Experte Wael Ghonim frei. Seine erste Nachricht per Twitter:

"Freiheit ist ein Segen, für den es sich zu kämpfen lohnt."

23.00 Uhr

Ein Bericht über die einzigartige Selbstorganisation der vereinten Aktiven aller verschiedenen politischen, sozialen und religiösen Richtungen der Freiheitsbewegung auf dem Tahrir Platz, die sogar das Sicherheits-Komitee umfasst (hier "Sicherheitskräfte" genannt). Ein Aktivist auf dem Tahrir Platz:

"Das ist der einzige Ort in Ägypten wo Du keine Angst haben musst gefoltert zu werden, wenn Du Deine Meinung sagst."

Mitternacht

Tahrir Platz, Kairo. Tag 14 ist vorüber, auf dem freiesten Platz der Welt.

Ägypten Ticker: Volksaufstand Tag 15

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