Endspurt in Jena: DIE GUTEN im Wahlkampf

Morgen sind Kommunalwahlen in Thüringen und ausserdem Generalpobe für die neue Bundespartei DIE GUTEN, die angetreten ist die Mühle des Parlamentarismus gegen deren nicht vorhandenen Willen wieder anzuwerfen. Obwohl es keine 5-Hürde gibt, bleibt für die im Rekordtempo gewachsenen jungen Partei das Erreichen dieser Marke ein zentrales Wahlkampfziel. Denn schliesslich sind da ja noch am 30. August die Landtagswahlen. Und wann wäre ein kleines Demokratie-Wunder nötiger und möglicher gewesen als zu dieser Zeit..?

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Placebo-Terror vor der EU-Wahl

Hui, mal wieder ein Blödel-Video der Geheimdienste (1). Kein Wunder, nachdem schon in der „Welt“ die ganze dolle Innenministerkonferenz als „Placebo vor der Wahl“ geoutet worden ist (2). Irgendwie muss man ja den Laden zusammenhalten. Dafür heisst es jetzt: nochmal einen Tritt extra, für die Placebo-Parteien „SPD“, „CDU“ und „CSU“ bei der EU-Wahl am Sonntag, wenn man schon unbedingt ein Placebo-Parlament wählen will.

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Heute in Mainz: RAUS AUF DIE STRASSE, FREIHEIT STATT ANGST!

Heute geht es in Mainz mal wieder um alles. Um alles, was Politik heutzutage noch ist: die Abwehr der Zerstörung von Politik durch die etablierte Oligarchie von sogenannten „Parteien“, die nur noch Parteien für sich selbst und ihre eigenen Pfründe sind, Kampforganisationen der  besitzenden Klasse und Selbstversorgungs-Intrumente ihrer Funktionäre. Zum ersten Mal seit 5 Jahren (seit der Scheingründung der WASG als Blutinfusion für die abgetakelte PDS) und zum zweiten Mal seit 30 Jahren (als sich die Grünen gründeten) liegt aber eine parlamentarische Gründerzeit in der Luft. Neue Parteien sind wieder möglich. Sie sind auch bitter nötig. Denn umgesetzt werden muss, was seit Jahren immer deutlicher und immer besser organisiert in neuen unabhängigen Medien, in der Öffentlichkeit und auf der Strasse gefordert wird. So auch heute.

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Überwachungsparteien wollen am Sonntag gern auf die Schnauze kriegen

Überschrift „Tagesschau“ (1): „Innenminister beschließen nationales Waffenregister“.Satz Numero 3 im Artikel: „Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble erklärte, es gehe nicht um ein neues nationales Waffenregister.“Der weisse Zerg von Bertelsmann (2): „Ein Verbot von Herstellung und Verkauf sogenannter Killerspiele ist beschlossene Sache„. Das ist beschlossene Sache für Irre, die meinen Minister hätten hier irgendwas zu sagen und nicht wissen, dass der Gesetzgeber seit dem 23.Mai 1949 wieder das Parlament ist.„An alle Länder erging zudem die Empfehlung, den Einsatz minderjähriger Testkäufer zur Aufdeckung illegaler Alkoholverkäufe zu prüfen.“Wissen Sie – es gibt so Betteleien, die erfüllt man gerne. Zum Beispiel die Bettelei den Polizeistaatsparteien SPD, CDU und CSU mit dem Wahlzettel die Schnauze zu polieren.

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Neues aus der Anstalt: Hommage an Georg Schramm

Als ich Georg Schramm das erste Mal Mitte 2000 auf einer Kleinkunstbühne in Frankfurt/Main sah, wusste ich nicht so recht, ob mir Lachen, Weinen oder einfach Wut diese Schluckbeschwerden verursachten, welche ihrerseits einfach nicht zuließen, dass ich das eben Gesehene verdauen könnte.

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