Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Spannung in Ostafrika: Attentat in Uganda, Haftbefehl gegen Machthaber im Nord-Sudan

Uganda ist Einsatzgebiet westlicher Truppen, die dort die Wirtschaftsinteressen ihrer Staaten vertreten. Gestern kam es dort in der Hauptstadt zu einem scheinbar völlig sinnlosen und willkürlichen Massaker. Ins Spiel gebracht wurde sofort das weit entfernte Somalia, während in der Presse das benachbarte und vom Stellvertreterkrieg der Großmächte bedrohte rohstoffreiche Sudan peinlichst verschwiegen wurde. Heute nun sprach der Internationale Gerichtshof in Den Haag einen Haftbefehl gegen den Machthaber im Nord-Sudan aus. In Kampala, der Hauptstadt von Uganda, explodierte am Abend des 12.Juli inmitten einer Menschenmenge ein Sprengsatz. Ein weiterer in einem äthiopischen Restaurant im Kabalagala Bezirk, der als äthiopisches Dorf bezeichnet wird.Vor der Gaststätte waren vor einem Bildschirm viele Menschen – darunter mehrere Ausländer – versammelt, um des Endspiel der Fussball-Weltmeisterschaft 2010 zu verfolgen. Mindestens 70 Personen wurden nach ersten Berichten getötet und 60 weitere verletzt.

Categorized as: Hintergrund, Analyse • Militär, Krieg • Politik, Diplomatie

Was macht eigentlich das BKA-Gesetz?

Bereits seit dem 27.Januar 2009 liegt beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Klage gegen das BKA-Gesetz herum. Dieses beinhaltet eine wenig bekannte internationale Komponente und ermöglicht dem Bundeskriminalamt faktisch weltweit mit weitreichender Ermächtigung ohne Kontrolle des Parlamentes zu operieren. SPD, CDU und CSU hatten am 19.Januar 2008 den Kriegseinsatz des deutschen Militärs in Afrika im Rahmen der Kriegsvollmacht zur „Operation Atalanta“ im Bundestag beschlossen. Am gleichen Tag, kurz nach den Attentaten in Mumbai (Bombay), war das BKA-Gesetz unter ominösen Andeutungen der Bundesregierung äußerst knapp durch den Bundesrat gepeitscht worden. Am 19.Dezember 2008 beschloss der Bundestag mit nur einer Handvoll anwesender Abgeordneter die Kriegsvollmacht / das Mandat „Atalanta“. Es erlaubte dem deutschen Militär unter britischem Kommando den Kampfeinsatz von See-, Luft- und Landstreitkräften in Somalia sowie in “angrenzenden Räumen“ und dem „Hoheitsgebiet anderer Staaten”, zu den Zwecken „Vorausstationierung, Zugang, Versorgung sowie Einsatzdurchführung“. Dies setzte alte Pläne der „großen Koalition“ von SPD, CDU und CSU aus dem Jahre 2006 um. (Somalia-Beschluss: Bundeswehr soll in Djibouti und Jemen kämpfen können, 18.Dezember 2008) Ebenfalls am 19.Dezember 2008 stimmte der Bundesrat nach wochenlangem Machtkampf mit 35 zu 34 Stimmen der Neufassung des BKA-Gesetzes zu. (Parlamentskammern beschliessen BKA-Gesetz und Kriegseinsatz in Afrika, 19.Dezember 2008)

Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Hintergrund, Analyse • Spionage, Attentate

Kriegseinsatz ehemaliger deutscher Bundeswehrsoldaten gegen Bundeswehrsoldaten in Somalia

Alle Seiten der Bürgerkriegsparteien bekommen kompetente deutsche militärische Unterstützung, auf dass bald Deutsche auf Deutsche in Somalia schiessen werden – Deutschland ist eine grossartige Demokratie geworden, in der das Dank der amtierenden Regierung und ihren Vorgängerinnen überhaupt erst möglich geworden ist – die Bevölkerung wird unterdessen mit Hilfe der Medien vollkommen desinformiert und mit „Piratengeschichten“ in Angst versetzt und somit ruhig gestellt. Die deutsche Söldnerfirma „Asgaard German Security Group“ mit Sitz in Telgte bei Münster hat mit dem somalischen Politiker Galadid Abdinur Ahmad Darman einen Vertrag geschlossen, der die vom Westen und somit auch von der Bundesregierung unterstützten Übergangsregierung in Somalia nicht anerkennt und sich statt dem amtierenden Präsidenten als der rechtmässige des Landes bezeichnet, als den „gewählten Präsidenten der Republik Somalia“.

Categorized as: Militär, Krieg

Indisches Kriegsschiff führte Angriff auf jemenitische Fischer aus

Nach monatelangem Schweigen in der Presse über die Situation vor den somalischen und jemenitischen Gewässern und dem Indischen Ozean muss in den letzten beiden Wochen registriert werden, dass das Thema „Piraten“ im wahrsten Sinne des Wortes wieder „aus der Versenkung“ hervor geholt wurde, denn kleine Schiffe-Versenken-Spiele sind dort nicht unüblich geworden. Die politische Weltlage scheint es wieder einmal erforderlich zu machen, man denke nur an das sich zur Zeit verstärkende Gezetere um die widerspenstige iranische Regierung.

Categorized as: Militär, Krieg

Israelischer Spion in geheimer Mission in algerischer Sahara

Ein einwöchiger Besuch bei „Al-Quaida“ in Hassi Messaoud Die westliche Pressewelt bekam am 26.März wieder eine so richtig schöne Mitteilung zum Anbeissen vorgesetzt, die vor lauter Dubiositäten nur so strotzt und sich mit zahlreichen klischeebesetzten Details in wenigen Zeilen in höchst konzentrierter Form zu präsentieren versucht. Rationalisierung scheint auch bei den Machern derartiger Nachrichten angesagt zu sein.

Categorized as: Militär, Krieg

Jetzt Sahara nach Irak, Afghanistan, Jemen und Somalia „Faites vos jeux!“

Das Terror-Roulette dreht sich weiter, denn das gewinnbringende Spiel darf für die Bank nicht zum Erliegen kommen. Folgerichtig versammelten sich neue hungrige Glücksritter um den grünen Tisch, angelockt von der Aussicht, einen Treffer zu landen, nachdem die vorherigen Verlierer bis auf letzte Hemd ausgeplündert wurden und deren Masse vom Croupier gnadenlos mit dem Rateau eingezogen wurde. (Foto: Toni Lozano/Wikipedia)

Categorized as: Militär, Krieg

USA setzen im Somalia-Konflikt weiterhin auf eine politische Lösung

Kein Plan zur „Amerikanisierung“ des Somalia-Konflikts – keine Intervention mit US-Truppen Die Vereinigten Staaten von Amerika haben dementiert, dass sie Koordinierungspläne für die angeschlagenen Regierung in Somalia entwickelt hätten, eine Offensive gegen islamistische Kämpfer zu starten. Sie hätten keine Pläne zur „Amerikanisierung“ des Konflikts.

Categorized as: Militär, Krieg

^
Stellt Euch vor - wir benutzen Cookies.