Der Ableger der „Sozialdemokratischen Partei Europas“ versucht mit dem Projekt Paneuropa fortzufahren. Die fĂĽr diesen Zweck von JĂĽrgen Habermas, Julian Nida-RĂĽmelin und Peter Bofinger erstellte Expertise soll umgesetzt werden.
Ein aussichtsloses, fast amĂĽsantes Unterfangen.
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Die Weigerung der „Europäischen Zentralbank“ (EZB) ihr Anleihenkaufprogramm SMP zu aktivieren, lässt unsere europäischen Nachbarn Italien und Spanien unter dem mörderischen Zinsdruck der Geldmärkte – mit der UnterstĂĽtzung einer „breiten Front“ der Parteien in Deutschland, darunter Die Linke.
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Warum das SMP-Anleihenkaufprogramm der EZB den deutschen Steuerzahler nicht belastet, keine Inflationsgefahr darstellt, die Geldmenge nicht erhöht, allen involvierten Staaten nĂĽtzt und das Euro-System jederzeit stabilisieren könnte – im Gegensatz zu einem Anleihenkauf durch ESM und EFSF, welcher alle involvierten Staaten in Gefahr bringt.
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Die WinkelzĂĽge von EZB-Präsident Draghi, Kanzlerin Merkel und Präsident Hollande deuten auf einen bevorstehenden Staatsbankrott Griechenlands, einer Neubewertung von dessen Staatsanleihen und einer „Umstellung“ des Euro-Systems hin, um Griechenland weiter offiziell als Währungsstaat fĂĽhren zu können. Gleichzeitig versuchen die Beteiligten weiter, ĂĽber das Festhalten am repressiven Gebrauch des Euro-Systems ihre Agenda Paneuropa zu retten.
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Der Präsident von Deutschland, Christian Wulff, hat öffentlich Kritik geĂĽbt am Ankauf von Schuldtiteln (Anleihen) europäischer Staaten durch die nichtstaatliche Frankfurter „Europäische Zentralbank“ EZB, die unsere Währung und unser Geldsystem kontrolliert. DiesbezĂĽglich scheint es da unten im Feld ein paar Verwirrungen zu geben. Hier eine kleine Darstellung der Abläufe.
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