Deutschland und Schweden treffen ‘Tötungsentscheidungen’ fĂŒr Drohnenangriffe der Vereinigten Staaten von Amerika in Afghanistan

Das könnte zu einer schweren Verfassungskrise in Deutschland fĂŒhren, da es dem Land seit dem Zweiten Weltkrieg ausdrĂŒcklich verboten ist, offensive militĂ€rische Operationen durchzufĂŒhren. TatsĂ€chlich war das deutsche MilitĂ€r bereits mit Anklagen von Menschenrechtsgruppen konfrontiert, sogar mit Beschuldigungen, in eine indirekte unterstĂŒtzende Rolle fĂŒr die Drohnenangriffe verwickelt zu sein. Direkte „Tötungsentscheidungen“ wĂ€ren eine viel grĂ¶ĂŸere Sache.

Botschaft an die Weltöffentlichkeit

GrundsĂ€tzlich scheint sich die NATO mit ihrem Großmanöver „Trident Juncture“ offenbar auf einen permanenten weltweiten Kriegszustand einzustimmen. Wie einer ihrer Sprecher unlĂ€ngst erklĂ€rte, besteht die grĂ¶ĂŸte Herausforderung fĂŒr das BĂŒndnis darin, deutlich zu machen, dass „wir niemals den letzten Krieg fĂŒhren, ganz gleich, ob der letzte Krieg zehn Jahre oder zehn Minuten zurĂŒckliegt“. Der deutsche NATO-General Hans-Lothar Domröse, der „Trident Juncture“ leiten wird, ließ sich in diesem Zusammenhang mit der Aussage zitieren, dass somit einzig die „Geschwindigkeit“ der KriegsfĂŒhrung zĂ€hle – „zu Wasser, zu Lande und in der Luft“.

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Auftrag zur IT-Infrastruktur des HQ AIRCOM in Ramstein vom Deutschen Wehramt an Airbus Defence and Space

Wie tief das Bundesverteidigungsministerium und damit die Regierung an der Struktur des N.A.T.O.-Hauptquartiers, dem Headquarters Allied Air Command (HQ AIRCOM) in Ramstein beteiligt sind, zeigt die Vergabe eines Modernisierungsauftrages fĂŒr die interne Computertechnik durch das Bundesamt fĂŒr AusrĂŒstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz.

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