Die „Defender-Europe“ US-Armee trifft ein

Die Vereinigten Staaten von Amerika kommen nicht nur, um „Europa zu verteidigen“. Die Großübung – so die US-Armee Europa und Afrika in ihrer Erklärung – „demonstriert unsere Fähigkeit, als strategischer Sicherheitspartner auf dem westlichen Balkan und in der Schwarzmeerregion zu dienen und gleichzeitig unsere Fähigkeiten in Nordeuropa, im Kaukasus, in der Ukraine und in Afrika aufrechtzuerhalten“. Aus diesem Grund nutzt Defender-Europe 21 „wichtige Land- und Seewege, die Europa, Asien und Afrika verbinden“.

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Krieg ist Frieden

Die EU als Waffenhändlerin

Mit der Friedensfazilität werden die bisherigen räumlichen Beschränkungen für militärische Unterstützungsmaßnahmen ad acta gelegt. Sie werde „einen globalen geografischen Anwendungsbereich haben“, heißt es im EU-Ratsbeschluss. Wie bereits angedeutet, war vor allem die Frage letaler Waffenlieferungen lange umstritten – im Ratsbeschluss ist die Rede von „Ausrüstung oder militärischen Plattformen […], die dazu konzipiert sind, tödliche Gewalt anzuwenden.“

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Die gefährliche US/NATO-Strategie in Europa

Die Militäroperationen in Europa und den angrenzenden Meeren finden unter dem Kommando von US-Luftwaffengeneral Tod Wolters statt, der das US-Europakommando und gleichzeitig die NATO in der Position des Obersten Alliierten Befehlshabers in Europa leitet – diese Position wird immer von einem US-General besetzt.

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Vision Reserve 2032+

Die Landes- und Bündnisverteidigung, also die Fähigkeit einen Krieg gegen einen militärisch gleichwertigen Gegner an den Grenzen des NATO-Gebietes führen zu können, wurde zum strukturgebenden Merkmal der Reformpläne der Bundeswehr erklärt.

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Wille zur Macht

Bei den Grund- und Aufbauakademien werden in Berlin Denkfabriken und Regierungsinstitutionen besucht, die UN-Simulation („Wie plane ich eine UN-Mission?“) findet im Rahmen der Generalstabsausbildung an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg und also gemeinsam mit zukünftigen Stabsoffizieren statt. Darüber hinaus organisiert der BSH Exkursionen. Die erste „internationale sicherheitspolitische Exkursion“ führte im April 2019 für einige Tage ins Baltikum, wo u.a. das NATO-Exzellenzzentrum Cyber in Tallinn und die deutsche Luftwaffe in Ämari (Estland) besucht wurden. Eine zweite internationale Exkursion war 2020 nach Albanien, Kosovo und Serbien vorgesehen, fiel jedoch Corona-bedingt aus

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Königsbronner Gespräche

Seit 2017 firmiert die Veranstaltung unter dem Titel „Sicherheitspolitisches Forum Süd“, veranstaltet vom Bundeswehrverband und noch immer unter maßgeblicher Beteiligung des Reservistenverbandes. Kiesewetter wird weiterhin als zugkräftiges Aushängeschild und Stichwortgeber gebraucht. Weiter im Boot sind auch der militärpolitische Thinktank „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“ und der Bundeswehrverband bzw. dessen Bildungsableger „Karl-Theodor-Molinari-Stiftung“. Kleinere Gruppen aus der CDU und den bundeswehraffinen gesellschaftlichen Gruppen treten nicht groß öffentlich auf, sind für die Publikumsgewinnung doch vonnöten.

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