Auf der Tagesordnung des Strategischen Dialogs stehen folgende Themen: Regionale Angelegenheiten und Wirtschaft, Verteidigung und Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Terrorismusbekämpfung, Handel, Investitionen und Innovation, Energiezusammenarbeit und Verbindungen von Mensch zu Mensch.
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Eine der lokalen Washingtoner Fernsehstationen brachte kurz vor Thanksgiving ein typisches Morgenprogramm, um unsere Soldaten zu ehren. Darin wurden die weit von zu Hause stationierten Soldaten mit Videolinks versorgt, damit sie mit ihren Familien sprechen konnten und jeder glücklich nicken und sich einen schönen Urlaub wünschen konnte. Nicht wirklich zuhörend, wurde ich interessiert, als ich halb hörte, dass der befragte Soldat sein Thanksgiving in der Ukraine verbrachte.
Es kam mir in den Sinn, dass der Soldat vielleicht gerade einen Sicherheitsfauxpas begangen hat, indem er offenbarte, wo er sich befand, aber ich erinnerte mich auch daran, dass es gemeinsame militärische Manöver sowie eine Art Ausbildungsmission im Land gegeben hat, in der der ukrainischen Armee beigebracht wurde, wie man die glänzenden neuen, hoch entwickelten Waffen, mit denen die Vereinigten Staaten von Amerika sie zur Verteidigung gegen die „russische Aggression“ ausgestattet haben, einsetzt.
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Außenminister Mike Pompeo hat also letzte Woche eine unheilvolle Wahrheit gesagt. Aber bevor er Länder wie den Iran auffordert, sich „normal“ zu verhalten oder sich auf Verhungern einzustellen, sollte er vielleicht in den Spiegel schauen. Sind Pompeo und die Neokonservativen „normal“?
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Ex-C.I.A.-Chef und aktueller Aussenminister der Vereinigten Staaten von Amerika, Mike Pompeo, bestätigte am 6.11.2018, dass der einzige iranische Tiefwasserhafen am Golf von Oman von den U.S.-Sanktionen nicht betroffen ist. Zudem wird es dem Iran „erlaubt“, eine geplante Eisenbahnstrecke vom Hafen nach Afghanistan fertigzustellen.
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Bolton und Pompeo stellen Idlib als eine friedliche Provinz dar, die sich der Gewalt eines Assad widersetzt, von dem sie behaupten, dass er es schlichtweg genießt, sein eigenes Volk zu töten. Aber wer kontrolliert die Provinz Idlib? Präsident Trumps eigener Sondergesandter für die Globale Koalition gegen ISIS, Brett McGurk, sagte erst letztes Jahr in Washington: „Die Provinz Idlib ist der größte Zufluchtsort für Al-Qaida seit 9/11, der direkt mit Ayman al Zawahiri verbunden ist, das ist ein großes Problem“.
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Wenn Präsident Trump beim Wort genommen werden soll, dass er den Dialog „ohne Vorbedingungen“ mit den Führern Russlands, Nordkoreas, des Iran und anderer Länder begrüßt, wäre es klug, die weitere Beschäftigung derjenigen in seinem Dienst zu überdenken, die ihn bei jedem Schritt unterminieren.
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Außenminister Mike Pompeo gilt als einer der führenden Vertreter der Vereinigten Staaten von Amerika, der sich nachdrücklich für Diplomatie einsetzt. Dem steht der Nationale Sicherheitsberater John Bolton gegenüber, der ein unverblümter Gegner war und manchmal des Versuchs beschuldigt wurde, die Gespräche zu sabotieren.
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