Rochade mit Ach und Krach: Wulff wird Surrogat-König

Kurz nach 21 Uhr: Christian Wulff (CDU) ist im dritten Wahlgang mit 625 Stimmen zum Bundespräsidenten gewählt worden. 494 Delegierte der Bundesversammlung stimmten fĂĽr Joachim Gauck, zwei stimmten ungĂĽltig, drei fĂĽr Frank Rennicke (NPD) und 121 stimmten fĂĽr nichts. Man könnte vieles im Nachhinein ĂĽber diese Veranstaltung schreiben. Nachher ist „man“ ja immer schlauer. Sie gestatten, dass wir auch da wieder einmal durch den Rost der ehrenwerten Gesellschafter der Gesellschaft fallen. Wir schreiben ĂĽber sowas lieber vorher. (In Berlin bricht gerade eine Bonner Welt zusammen, 29.Juni)

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Kurswechsel der SPD: Gabriel verlangt „unabhängige ĂśberprĂĽfung“ von nächstem Afghanistan-Mandat

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hielt heute im Parlament die Gegenrede zu Kanzlerin Merkels Regierungserklärung über die seit achteinhalb Jahren andauernde Besatzung des zentralasiatischen Afghanistan. Er liess dabei eine Bombe platzen, die im Kontext mit anderen Äußerungen auf einen strategischen Schwenk der gesamten, eng mit einander assoziierten Partei- und Gewerkschafts-Nomenklatura im ehemals sozialdemokratischen und nun nur noch schrumpfenden Spektrum in der Republik hindeutet. Bereits im Vorfeld war die Rede Sigmar Gabriels mit erkennbar viel Nervosität erwartet worden. Denn gehaltene Reden im Bundestag werden vorher von anderen geschrieben. Und sie werden nach politischen Erwägungen geschrieben, die vorher entsprechend machtpolitisch abgeklopft und verhandelt werden müssen. Sowas spricht sich natürlich herum. Bestenfalls haben diejenigen, welche die Rede später als Abgeordnete halten, Einfluß darauf oder sogar eine genaue Vorstellung davon, was dort hinein geschrieben wird. Im Regelfall wissen die Abgeordneten nämlich nicht oder nicht ganz, was sie überhaupt vorlesen und geraten deshalb ständig ins Stocken.

DGB: Ich weiss, was der letzte Sommer 2014 getan haben wird

Michael Sommer will vier weitere Jahre Vorsitzender des „Deutschen Gewerkschaftsbundes“ bleiben. Das wĂĽrde bedeuten, dass dieser bis dahin implodiert ist – ein potentieller GlĂĽcksfall fĂĽr die Republik, wenn man mal ein bisschen voraus denkt. Michael Sommer ist einer der flĂĽssigsten Heuchler der deutschen Politik. Er ist nämlich ĂĽberflĂĽssig.

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