Nach Deal mit Indigenen: Verhaftungswelle gegen Oppositionelle in Ecuador

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In Ecuador ist es nach einer vorläufigen Einigung zwischen der Regierung von Präsident Lenín Moreno und dem einflussreichen Indigenen-Dachverband Conaie zu einer Verhaftungswelle gegen Oppositionspolitiker und regierungskritische Journalisten gekommen. Beobachter sehen in dieser jüngsten Entwicklung einen Strategiewechsel von Regierung und Sicherheitsorganen: Nach einer allgemeinen Repression gegen die Massenproteste gehen Regierung und Behörden nun offenbar gezielt gegen Kritiker vor.

Ecuador zwischen Protest und Ausnahmezustand: Jetzt spricht die Opposition!

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Vertreter der Opposition und Menschenrechtsorganisationen in Ecuador haben das Vorgehen der Regierung von Präsident Lenín Moreno gegen die andauernden sozialen Proteste scharf kritisiert. Nach Ansicht des Abgeordneten Estaban Melo, der für die linksgerichtete Oppositionspartei Bürgerrevolution (Revolución Ciudadana) im Parlament sitzt, hat das Ausmaß an Unterdrückung und Verfolgung ein "historisches Niveau" erreicht.

Die Dritte Intifada

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Überall in der Westbank warfen palästinensische Jugendliche Steine auf israelische Soldaten. Alle 3500 Palästinenser in israelischen Gefängnissen nahmen teil an einem dreitägigen Hungerstreik.
Der unmittelbare Grund war der Tod eines 30jährigen Palästinensers während des Verhörs durch den Shin Bet. Es war kein Herzinfarkt, wie zunächst (und automatisch) von israelischen Verantwortlichen und ihren Handlangern, den sog. "militärischen Korrespondenten“, behauptet wurde. War es also Folter, wie praktisch alle Palästinenser glauben?

Dichters Gesetz

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Der Massenprotest verändert die Agenda Israels. Ich hoffe, dass die Folge davon das Auftauchen einer neuen Partei sein wird, die die Zusammensetzung der Knesset so verändern wird, dass man sie nicht wiedererkennt. Selbst ein neuer Krieg oder eine andere „Sicherheitsmaßnahme“ kann dies nicht verhindern.