Ausbeutung seit EinfĂĽhrung des Hartz IV-Systems kostete Staat 50 Mrd

Die Sklavenlöhne, die mit der systemischen Verarmung der Deutschen unter SPD und Bündnis 90/Die Grünen in ihren Regierungsjahren 1998 bis 2005 um sich griffen, haben nicht nur die Bosse glücklich, sondern den Staat ärmer gemacht. Ausführendes Instrument waren die Hartz-Gesetze, benannt nach dem korruptem Wirtschaftsboss, SPD-Mann und Mitglied der IG Metall Peter Hartz, der sie entworfen und der Regierung zur Unterschrift auf den Tisch gelegt hatte.

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Die Neue Intelligenz

Eine ARD-Umfrage des Deutschlandtrends von Infratest Dimap zeigt eine derzeitige parlamentarische Meinungs-Mehrheit fĂĽr die etablierten Parteien SPD und BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen. CDU und CSU zeigen dagegen Verfallserscheinungen. Laut einer weiteren Umfrage sind 63 Prozent gegen die WiedereinfĂĽhrung der Folter, aber 81 Prozent fĂĽr die WiedereinfĂĽhrung der Rente mit 65 Jahren. 62 Prozent lehnen ein Verbot von  Moschee-Neubauten ab, ebenso sind 61 Prozent gegen „deutsche Finanzhilfen fĂĽr stark verschuldete EU-Staaten“ – also gegen staatliche Tribute an die Gläubiger-Banken. Kein Wunder, dass CDU und CSU in einem Positionspapier Abstimmungen „des niederen Volkes (plebs)“ vehement ablehnt und dabei ausgerechnet auf das Römische Imperium verweist. Eine kleine Analyse und ein Ausblick. „Die politische Stimmung kippt“, titelte der „Kölner Stadtanzeiger“ (1) und untertrieb dabei. Denn die politischen Machtverhältnisse in der Republik haben sich fundamental verändert. Das drĂĽckt sich nicht in Umfrageergebnissen fĂĽr einen der jeweiligen, seit 20 Jahren jeden StaatsbĂĽrger profitabel betrĂĽgenden Parteiapparate aus, sondern in einem Faktor, von dem die gesamte Parteien-Kaste ĂĽberhaupt nicht mehr begreift, was das eigentlich ist: Moral.

Rosemaries Baby

SEIT ICH in meiner Kindheit den Aufstieg der Nazis in Deutschland miterlebte, juckt meine Nase jedes Mal, wenn ich etwas Faschistisches rieche, auch wenn der Geruch noch schwach ist. Als die Debatte über die „Ein-Staaten-Lösung“, begann, fing meine Nase zu jucken an.

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