Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Brandenburgs Alleen: Linke und SPD fallen gewohnt wie gefällte Bäume um

„Eine Allee ist ein doppelseitiges Linienelement, das durch die Gleichartigkeit seiner Bestandsmitglieder gekennzeichnet ist“ (Gregor Beyer, FDP) Am 11.November 2010 hat die rot-rote Regierung von Brandenburg auf der 25.Sitzung des Landtags eine „grüne“ Volksinitiative abgelehnt. Wie nicht anders zu erwarten war, haben diese „sozial-sozialistischen“ Regierungsvertreter etwas gegen den Erhalt der Natur, die uns noch in diesen hochtechnologisierten Zeiten aus Stahl, Beton und Asphalt von unseren Vorvätern verblieben ist. Kein Wunder, ist doch Rot den gängigen Farbkreislehren dem Grün genau entgegengesetzt.

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Berlin-Umfrage: Große Koalition aus Grünen und Linken möglich

Die neueste Umfrage von Infratest Dimap für Rundfunk Berlin-Brandenburg und Berliner Morgenpost zeigt Ungewohntes, wenn auch nicht gänzlich Unerwartetes: Bündnis 90/Die Grünen und Linke kommen in Berlin zusammen auf 47 Prozent. Da die Stimmen der FDP  (3 %) und der anderen Parteien (8 %) wegfielen, wären damit für Grüne und Linke  nach der kommenden Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 eine durchaus komfortable Regierungsbildung möglich.

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Putsch der Atomlobby

Was sich heute im deutschen Parlament abspielte, war nicht nur ein neuer Atommeilenstein der Regierung. Ein kleiner Hauch von Weimar zog durch den Reichstag. Mit ihrer absoluten Mehrheit im Bundestag beschlossen heute die Regierungsparteien CDU, CSU und FDP den Ausstieg aus dem Atomausstieg und eine massive Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken, die teilweise aus den 60er Jahren stammen. Sie brachen dafür nicht nur die Geschäftsordnung des deutschen Bundestages, sondern auch die Verfassung, indem sie am Dienstag im Umweltausschuss Anhörungsbegehren der Oppositionsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Linke zu wesentlichen Fragen der Gesetzgebung ablehnten, Geschäftsordnungsanträge ablehnten und Sachanträge der Oppositionsfraktionen ablehnten – gegen geltendes Recht, gegen das Grundgesetz.

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Castor schottern – nicht legal aber legitim

Traktoren der Atommüllgegner aus Gorleben unterstützen am 18.Oktober die Kundgebung gegen „Stuttgart21“ – einhundertvierzig Organisationen unterstützen das Schottern Je nachdem, wie sich die Fahrtzeiten des zwölften Castor-Transportes mit zehn Behältern mit hochradioaktiven Brennstäben aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague bis Dannenberg verzögern, wird die nukleare Ladung ca. am 7.November im Wendland eintreffen, um anschliessend im Salzstock Gorleben seine unheilvolle Lagerung zu vollenden. Zuvor darf dieser Transport sich auf den seit langem massivsten zivilen Widerstand gefasst machen.

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Umfrage: CDU Berlin immerhin noch bei 16 Prozent

Eine neue Forsa-Umfrage in der Hauptstadt bringt Erstaunliches zutage – allerdings nur für die, die von der Hauptstadt nur diejenigen kennen über die Umfragen gemacht werden. Wer ein bisschen von denen mitkriegt, bei denen die Umfrage-Institute letztlich auf der Matte stehen (der Endwähler), der wundert sich dass die CDU immer noch so gut dasteht.

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