Machtkampf der Imperialisten: Westen meint Ă–l anstatt Demokratie

Arab world takes back wealth from West – Ansichten zur Situation von Prof. Ahmad Musalli und Ralph Shoenman Professor Ahmad Musalli, politischer Analyst an der American University of Beirut sagte im iranischen Fernsehen, dass die arabische Welt aufgewacht ist und sich ihre Rechte und ihren Reichtum zurĂĽckholt, die ihr durch den Westen und den aktuell umkämpften diktatorischen Regimen geraubt wurden.

Interview mit Judith Gleitze zur Lage auf Lampedusa

Unser Politikblog sprach mit Judith Gleitze von Borderline Europe über die aktuelle Flüchtingssituation auf der italienischen Insel Lampedusa. Sie erklärt, aus welchen Ländern viele der Flüchtlinge kommen, warum sie ihre Heimat verlassen, und wo Politik und Verbraucher auch hier in Europa und in Deutschland in der Verantwortung sind, damit Menschen gar nicht erst fliehen müssen.

Der GroĂźe Diktator ĂĽber Libyen

Italien will Truppen nach Libyen entsenden. Der UNO Sicherheitsrat tagt heute in einer Dringlichkeitssitzung. Der Nato-Generalsekretär äuĂźert gestern, dass eine Nato-Intervention „mit einem UNO-Mandat erfolgen sollte“. In Budapest tagen die Militärminister bzw. Oberbefehlshaber der EU-Mitgliedsländer, darunter Ehrendoktor Karl-Theodor zu Guttenberg. Libyens Diktator Muammar El Gaddafi, der seit 42 Jahren ĂĽber das Land herrscht, ist der Meinung, „Al Kaida“ und Osama Bin Laden stecke hinter dem Aufstand. Etablierte Journalisten, Politiker, Spione, Militärs und Analysten reden den ganzen Tag nur Dreck. Zeit fĂĽr eine Analyse von Radio Utopie zur Situation in Libyen. Italiens Verteidigungsminister Ignazio La Russa, in familiärer Tradition Faschist, verkĂĽndet auf dem zur Zeit in Budapest stattfindenden Verteidigungsministertreffen, dass er Truppen in die alte Kolonie Libyen entsenden möchte. Es geht ihm um das Schicksal von 1500 Landsleuten, sagt er, die er evakuieren möchte.

Rasmussen: NATO-Intervention in Libyen „sollte mit UN-Mandat erfolgen“

Auf dem MilitärstĂĽtzpunkt Ramstein Air Base, dem bedeutensten logistischen und operativen StĂĽtzpunkt der US-Luftwaffe und der NATO in Europa, zieht der Nordatlantikpakt im April seine Luftstreitkräfte zusammen. Anlass:  das „humanitäre“ Militärmanöver „Ramstein Dynamo 2011“ (RADO 11). Aus dem UNO Sicherheitsrat heisst es, man habe wegen Libyen „inoffizielle Gespräche“ gefĂĽhrt und könne schnell zusammentreten. NATO: Intervention in Libyen Thema Passend zur Konzentration der Luftflotten betonte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Donnerstag bei seinem Besuch in Kiew ganz konzentriert, dass die NATO als solche zwar keine Pläne habe in Libyen zu intervenieren. „Wir haben keine Anfrage in diesem Zusammenhang erhalten“, so Rasmussen. Der oberste politische Vertreter des Nordatlantikpaktes machte jedoch einen praktischen Vorschlag: „Alle Massnahmen sollten mit einem UN-Mandat erfolgen„. (1) Dazu hiess es am Donnerstag Abend seitens anonymer „westlicher Diplomaten“ aus dem UNO Sicherheitsrat, man habe bereits inoffizielle Gespräche bezĂĽglich Libyen gefĂĽhrt und könne innerhalb von 48 Stunden auch offiziell zusammentreten. (2)