AbrĂŒstung ist das Gebot der Stunde – PlĂ€doyer fĂŒr eine neue Sicherheitspolitik

„Dieser Trend offenbart die wahren PrioritĂ€ten der Regierungen dieser Welt. Insbesondere die von Regierungen der westlichen Wertegemeinschaft, die Waffen und Krieg ĂŒber die Gesundheit und soziale Sicherheiten ihrer eigenen Bevölkerung stellen. Die Covid-19 Pandemie macht das noch einmal besonders deutlich“, unterstreicht Reiner Braun, Direktor des IPB und von der Initiative „abrĂŒsten statt aufrĂŒsten“. Konfrontation anstelle von Kooperation zur BewĂ€ltigung globaler Krisen bestimme die Weltpolitik, wĂ€hrend die Rufe nach sozial-ökologischen, auf Frieden, Umwelt und sozialer Gerechtigkeit basierenden Lösungen, ignoriert wĂŒrden.

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Warum können wir nicht „einfach“ aus Afghanistan abmarschieren?

Meine Philosophie war schon immer einfach: wir sind einmarschiert, also können wir auch einfach wieder hinausmarschieren. Wie wir vor kurzem gelernt haben, ist das genau das, was PrĂ€sident Trump in den letzten Tagen seiner PrĂ€sidentschaft zu tun versucht hat, nur um kalte FĂŒĂŸe zu bekommen, nachdem sein MilitĂ€r und die nationalen Sicherheits „Experten“ ihm sagten, dass dies eine schreckliche Idee war. Wenn die Geschichte der Trump-Administration geschrieben wird, wird sie traurigerweise mit Episoden von Trumps ausgezeichneten Instinkten gefĂŒllt sein, die durch seine UnfĂ€higkeit, zu verlangen, dass diejenigen, die fĂŒr ihn arbeiten, seinen Befehlen folgen, ĂŒber den Haufen geworfen worden sind. Es ist tragisch.

Berg-Karabach und der „erste echte Drohnenkrieg“

Aserbaidschan verfĂŒgt ĂŒber bedeutende Rohölreserven und ist der 19. grĂ¶ĂŸte Ölexporteur der Welt. Etwa 10 Prozent der Ölförderung geht nach Israel und decken damit circa 40 Prozent des Ölbedarfs des Landes ab. Laut SIPRI hat Israel im Gegenzug Aserbaidschan zwischen 2006 und 2019 Waffen im Wert von 825 Millionen Dollar verkauft, darunter etliche Kampfdrohnen und ‚herumlungernde Munition‘, im allgemeinen Sprachgebrauch auch unter dem Begriff ‚Kamikaze-Drohnen‘ bekannt.

Nach ĂŒberraschendem Besuch in der Ukraine bezeichnet polnischer Außenminister Nord Stream 2-Pipeline als ‚gegenwĂ€rtige Gefahr fĂŒr den Frieden in Europa‘

Rau traf sich auch mit Leonid Krawtschuk, dem Leiter der ukrainischen Delegation in der Trilateralen Kontaktgruppe – an der Kiew seit kurzem nicht mehr teilnimmt, weil die GesprĂ€che in Weißrussland stattfinden, das als zu nah an Russland kritisiert wird – und Oleksii Reznikov, dem stellvertretenden MinisterprĂ€sidenten, der fĂŒr die Reintegration der vorĂŒbergehend besetzten Gebiete der Ukraine zustĂ€ndig ist. Zu seinen GesprĂ€chen mit den drei ukrainischen Regierungsvertretern machte Rau die bemerkenswerte Anmerkung, dass „wir die Bedrohungen fĂŒr den Frieden in Europa durch die Gaspipeline Nord Stream 2, die sich jetzt in der Endphase des Baus befindet, und durch die eskalierende Sicherheitslage im Osten und SĂŒden der Ukraine diskutiert haben.“