F-16-Absturz bei Trier

Die Kampfflugzeuge F-16 sind aktuell im Jemenkrieg eingesetzt , sie bombardierten Afrin und es ist zu erwarten, dass Erdogan sie auch in der neuen Militäroffensive gegen kurdische Gebiete wie Rojava einsetzen wird.

Der US-Kriegsflughafen in der Eifel macht deutlich, wie viel Zerstörungsenergie hier von Landes- und Bundesregierung mit Millionen Euro unterstützt wird. Gefahr für Mensch und Umwelt wird heruntergespielt und die politische Bedeutung und Funktion von Kampfflugzeugen und Kriegsflughäfen weiterhin verschwiegen.

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PESCO III

Im Dezember 2017 wurde die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl.: PESCO) ins Leben gerufen, um die Anbahnung europäischer Militär- und Rüstungsprojekte zu forcieren. Einer derjenigen, der den Prozess maßgeblich angeschoben hatte, war der damalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Als die PESCO aktiviert wurde, freute er sich mit den Worten, nun sei die im EU-Vertrag verankerte „schlafende Schönheit“ endlich erwacht.

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Abgehoben

Die Finanzierung der Konzeptstudie wurde vom Haushaltsausschuss auf Grundlage einer Vorlage des Verteidigungsministeriums abgesegnet, die auch Aufschluss über die aktuellen Kostenprognosen gibt: „Nach einer ersten groben Abschätzung Frankreichs beträgt der Bedarf für die Technologiereifmachung und -demonstration bis 2030 insgesamt rund 8 Milliarden Euro“, heißt es in der Vorlage. Hier enden dann aber die wenigstens halbwegs verlässlichen Schätzungen – völlig unklar ist, auf was das Gesamtvolumen des Projektes hinauslaufen wird. Da ist etwa in dem einen Artikel von insgesamt 100 Mrd. Euro die Rede], im anderen sind es dann gleich 500 Mrd. Euro.

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