Die Gauck Situation
Einschätzung und Hintergründe zum Machtkampf in Berlin um die Nominierung von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
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Joachim Gauck ist von den Parteileitungen von SPD und BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Cem Ă–zdemir und Renate KĂĽnast als favorisierter Kandidat dieser Parteien fĂĽr die nach Grundgesetz zwingend bis zum 18.März abzuhaltende Bundesversammlung und das Amt des Bundespräsidenten bestätigt worden. Hier nun Zitate und Aussagen des von SPD und BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen favorisierten, sowie auch aus der FDP und „pro-europäischen“ bzw „föderalistischen“ Antidemokraten unterstĂĽtzten Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck.
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SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles fordert in der „Bild am Sonntag“ im Falle eines RĂĽcktritts von Bundespräsident Christian Wulff die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen.
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Kurz nach 21 Uhr: Christian Wulff (CDU) ist im dritten Wahlgang mit 625 Stimmen zum Bundespräsidenten gewählt worden. 494 Delegierte der Bundesversammlung stimmten fĂĽr Joachim Gauck, zwei stimmten ungĂĽltig, drei fĂĽr Frank Rennicke (NPD) und 121 stimmten fĂĽr nichts. Man könnte vieles im Nachhinein ĂĽber diese Veranstaltung schreiben. Nachher ist „man“ ja immer schlauer. Sie gestatten, dass wir auch da wieder einmal durch den Rost der ehrenwerten Gesellschafter der Gesellschaft fallen. Wir schreiben ĂĽber sowas lieber vorher. (In Berlin bricht gerade eine Bonner Welt zusammen, 29.Juni)
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