Für die Joint Arab List ist es eine riesige Chance, die Wähler mit sozialen Programmen zu überzeugen. Auf der anderen Seite wird die rechte Zionist Union in Israel gestärkt und mit ihr die jahrzehntelange aggressive Aussen- und Innenpolitik.
Categorized as: Militär, Krieg • Politik, Diplomatie
Das Schreien machte es aus – wo hatte ich dies schon vorher einmal gehört?
Dann fiel es mir ein: Es war ein anderes Parlament Mitte der dreißiger Jahre. Der Führer sprach. Reihe um Reihe der Reichstagsmitglieder hörte begeistert zu. Alle paar Minuten sprangen sie auf und schrien Beifall.
Categorized as: Militär, Krieg • Politik, Diplomatie
Zur Abwendung der Gefahr, dass die arabischen Staaten aus dem Atomwaffensperrvertrag austreten, fordert die vom Israeli Disarmament Movement gestartete Kampagne die israelische Ratifizierung der Chemiewaffenkonvention als eine vertrauensbildende Maßnahme für den Einstieg in Verhandlungen. Als Massenvernichtungswaffen gelten neben Atomwaffen auch chemische und biologische Waffen. Letztes Jahr hat Syrien unter internationalem Druck die Chemiewaffenkonvention ratifiziert und inzwischen sein Arsenal zerstören lassen. Noch steht die Ratifizierung der Chemiewaffenkonvention bei Israel und Ägypten aus, Iran hat sich bereits 1997 dem Vertrag angeschlossen.
Categorized as: Presseerklärungen
Der israelische Wohlfahrtsstaat, der einmal Neidobjekt vieler Länder war (erinnern Sie sich an den Kibbuz?), zerbricht. Alle unsere Sozialdienste zerbröseln. Das Geld geht an die riesige Armee, die groß genug für eine Mittelmacht wäre. Schlägt also irgendjemand vor, das Militär drastisch zu verkleinern? Natürlich nicht. Was denn, unseren tapferen Soldaten das Messer in den Rücken stoßen? Unseren zahlreichen Feinden die Tore öffnen? Aber das wäre ja Verrat!
Categorized as: Politik, Diplomatie
Mit häufigen Wirtschaftskrisen und einer immer breiter werdenden Kluft zwischen den Armen vor Ort und den internationalen Superreichen wächst der Bedarf an Sündenböcken. Ich glaube jedoch nicht, dass diese Randgruppen – einige von ihnen sind allerdings nicht mehr ganz so randständig – eine wirkliche antisemitische Welle darstellen.
Wie dem auch sei: Die Gewalttaten in Paris und Kopenhagen haben nichts mit Antisemitismus zu tun.
Categorized as: Gesellschaft, Verhältnisse
Am 14. Februar berichtete Radio Utopie, dass das in Israel neu gebildete interreligiöse und interethnische Parteienbündnis der sozialistischen Hadash und der säkularen arabisraelischen Ta´al und Balad in den Umfragen bei 12 Sitzen in der Knesset und damit auf Platz 3 der politischen Parteien liegt. Diesen Status hat die „Gemeinsame Liste“ nun ausgebaut. In einer aktuellen Umfrage der liberalen Zeitung „Haaretz“, durchgeführt vom Wahlforschungsinstitut Statnet, erreicht das Wahlbündnis nun 14 Sitze.
Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, Verhältnisse • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie