Am vergangenen Donnerstag, den 4.Februar, passierten in den frühen Morgenstunden zwei israelische Kriegsschiffe den ägyptischen Suez-Kanal und liefen in das Rote Meer ein. Die Schiffe können schätzungsweise in knapp vier Tagen den Arabischen Golf erreichen, schrieb am Sonntag IMEMC unter Berufung auf die israelische Tageszeitung Yedioth Ahronoth.
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ZU VIELEN WICHTIGEN Kämpfen werden in Israel Menschen mit Gewissen aufgerufen. Unter anderem ( in zufälliger Reihenfolge) : Zum Kampf, um die Umwelt und die Zukunft des Planeten zu erhalten. Zum Kampf für Demokratie gegen faschistische Trends. Zum Kampf für die Menschenrechte und die Bürgerrechte Zum feministischen Kampf Zum Kampf für die Rechte von Schwulen und Lesben. Zum Kampf für soziale Gerechtigkeit und soziale Solidarität. Zum Kampf für gleiche Rechte für Israels arabische Bürger. Zum Kampf gegen die Diskriminierung der orientalischen Juden. Zum Kampf für die Trennung von Religion und Staat. Zum Kampf für die Rechte der Tiere. Etc. etc. etc.
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GEORGE MITCHELL kommt mir vor wie ein Känguruh, das mit leerem Beutel herumhüpft. Es hüpft hierhin und dorthin, hüpft nach Jerusalem und hüpft nach Ramallah, Damaskus, Beirut, Amman ( aber Gott bewahre, nicht nach Gaza, weil irgend jemand dies nicht mag). Es hüpft und hüpft, aber holt nichts aus seinem Beutel heraus, weil dieser leer ist.
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Siemens offizieller RĂĽckzug aus dem Irangeschäft soll fĂĽhrend fĂĽr andere Unternehmen Schule machen, die durch dieses Beispiel des „Grossen“ eingeschĂĽchtert werden und einknicken Siemens-Chef Peter Löscher sagte auf der Hauptversammlung am Dienstag, den 26.Januar, dass das Unternehmen keine Bestellungen aus dem Iran mehr annehmen wird, abgesehen von den Aufträgen, die im Herbst letzten Jahres entgegen genommen wurden.
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Der parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) wird im Bundestag von MdB Inge Höger (Linke NRW) zur Iran Situation befragt. Das Ergebnis ist ein selten offener Einblick in die, trotz Kunduz-Affäre und Kunduz-Spendenskandal, akute Gefahrenlage durch Regierung und Militärapparat. Es ist der Tag der Rede des israelischen Staatspräsidenten Shimon Perez im Parlament, knapp ein Jahr nach dem Angriffskrieg Israels gegen den Gazastreifen, bei dem ĂĽber 1000 Palästinenser getötet wurden. Am 27.Januar 2010 nun ergreift die linke Bundestagsabgeordnete Inge Höger aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen das Wort und befragt den parlamentarischen Staatssekretär des Militärministeriums („Verteidigungsministerium“) Christian Schmidt (CSU).
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