Unbewusst Reserve

Die Beendigung des Kalten Krieges und die Suche nach einer neuen Existenzberechtigung fĂŒr Armee und NATO-Bindung Anfang der 1990er-Jahre haben aber genau diese militĂ€rische ZurĂŒckhaltung in Frage gestellt. Mit den „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ von 1992 erhielt das Bild einer Bundeswehr als „territoriale Verteidigungsarmee“ deutliche Risse: Interessen, deutsche Interessen, konnten als Rechtfertigung militĂ€rischer EinsĂ€tze herangezogen werden. Die weltweiten EinsĂ€tze deutscher Truppen eskalieren seither zu immer grĂ¶ĂŸeren, immer weniger nachzuvollziehenden AlltĂ€glichkeit.

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Königsbronner GesprÀche

Seit 2017 firmiert die Veranstaltung unter dem Titel „Sicherheitspolitisches Forum SĂŒd“, veranstaltet vom Bundeswehrverband und noch immer unter maßgeblicher Beteiligung des Reservistenverbandes. Kiesewetter wird weiterhin als zugkrĂ€ftiges AushĂ€ngeschild und Stichwortgeber gebraucht. Weiter im Boot sind auch der militĂ€rpolitische Thinktank „Bundesakademie fĂŒr Sicherheitspolitik“ und der Bundeswehrverband bzw. dessen Bildungsableger „Karl-Theodor-Molinari-Stiftung“. Kleinere Gruppen aus der CDU und den bundeswehraffinen gesellschaftlichen Gruppen treten nicht groß öffentlich auf, sind fĂŒr die Publikumsgewinnung doch vonnöten.

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RĂŒstung in Zeiten der Pandemie

Heute, ziemlich genau ein halbes Jahr spĂ€ter, können die besorgten RĂŒstungsfans aufatmen – nicht nur kamen die meisten europĂ€ischen MilitĂ€rbudgets bislang weitgehend ungeschoren davon, in einer ganzen Reihe von LĂ€ndern schießen sie sogar ganz ungeachtet der aktuellen Krise regelrecht durch die Decke.

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Wahlen in der ElfenbeinkĂŒste

Seit Monaten demonstriert die Opposition gegen eine erneute Kandidatur des amtierenden PrĂ€sidenten Alassane Ouattara. Mehrere Personen wurden bei ZusammenstĂ¶ĂŸen zwischen unterschiedlichen Gruppierungen und/oder mit SicherheitskrĂ€ften getötet. Doch Ouattara hĂ€lt daran fest, dass er ein weiteres Mal kandidieren dĂŒrfe, obwohl seine zweite, und verfassungsgemĂ€ĂŸ letzte, Amtszeit aufgebraucht sei. Da er die Verfassung geĂ€ndert habe und damit eine neue Republik beginne, seien die vorherigen Amtszeiten obsolet. Bisher wird er von westlichen Regierungen kaum dafĂŒr kritisiert. Auch weil Ouattara bisher kein typischer Diktator, sondern der neoliberale Liebling des Westens war.

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Neues MilitĂ€rgelĂ€nde bei Tannheim – Bevölkerung dagegen

WĂ€hrend nach dem Kalten Krieg einige militĂ€rische Sperrgebiete wieder eine zivile Nutzung (Konversion) erfuhren, lĂ€sst sich etwa seit 2014/15 feststellen, dass aufgegebene FlĂ€chen wieder vom MilitĂ€r in Betrieb genommen, Konversionsprozesse abgebrochen und zivile FlĂ€chen vom MilitĂ€r besetzt werden. Dies ist mit Blick auf die vergangenen Jahrzehnte eine neue Entwicklung, die als Teil der aktuellen AufrĂŒstungspolitik zu begreifen ist.

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