Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Der Ticker zur Bundestagswahl und zu den Landtagswahlen

CDU, SPD, Linke, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, CSU, Piratenpartei, wer sie wählte, warum lieber doch nicht, und alles andere zur Parlamentswahl in der Berliner Republik Deutschland auch. Ebenso die Neuigkeiten aus Brandenburg und Schleswig-Holstein. Noch eine Viertelstunde. Dann hat der Souverän entsprechend gesprochen. Wir werden Sie heute einmal ungewohnt un-individualistisch als Redaktion auf dem Laufenden halten und laden Sie ebenfalls ein, unter redaktion(at)radio-utopie.de als Bürgerjournalist uns ihren Beitrag zu schicken. Wir bauen diesen dann an geschickter Stelle ein.

Categorized as: Aktuelles

Umfrage: FDP, Linke und Grüne verpassen die absolute Mehrheit

Die Regierung aus SPD, CDU und CSU liegt laut den aktuellen Forsa- Zahlen immer noch bei 56 Prozent. Bei der Umfrage, erhoben zwischen dem 1. und 7. September, dürfte sich auch das Kriegsverbrechen des deutschen Militärs in der Nacht zum 4. nahe des afghanischen Kunduz im zentralasiatischen Besatzungskrieg ausgewirkt haben.

Categorized as: Politik, Diplomatie

Althaus-Rücktritt: Merkel kämpft um ihre Berliner Regierungskoalition

Das Nein der Grünen im Saarland zu einer Entscheidung vor der Bundestagswahl und der Rücktritt von Ministerpräsident Althaus (CDU) in Thüringen ergeben einen politischen Zusammenhang. Nun also doch – Althaus tritt zurück. Der ex-Ministerpräsident Thüringens hatte zuvor bei den Landtagswahlen am 30.August mit seiner Regierungspartei CDU 11.8 Prozent eingebüsst. Dass dies nach 19 Jahren CDU-Regierung (die Zeit vor der Wende als Blockpartei nicht einberechnet) für manche überraschend kam, war das Überraschendste an diesem Wahlabend.

Categorized as: Hintergrund, Analyse

BND-Ausschuss: Was ist die "Besondere Aufbauorganisation USA" des BKA?

Der BVerG-Entscheid zur Arbeit des Untersuchungsausschusses gegen die Bundesregierung will umgesetzt sein. Ob FDP, Grüne und Linke durchziehen? Berlin: Man konnte Donnerstag meinen, das Fluchen von Verfassungsfeinden aus Regierungsviertel und „Anti-Terror-Zentrum“ bis nach Kreuzberg zu hören. Der neueste Schwinger des Bundesverfassungsgerichtshofes gegen die von SPD, CDU und CSU gebildete Bundesregierung, er stärkte nicht nur die Rechte der Legislative gegenüber der obersten Exekutivbehörde; vielmehr eröffnete der Grundsatzentscheid nun den zuständigen Parlamentsgremien Einblick in einen seit der Gründung der Bundesrepublik bestehenden rechtsfreien Raum: den operativen Betrieb von Geheimdiensten und Geheimpolizei.

Categorized as: Allgemein

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