â WARUM STRĂMEN die Massen nicht auch hier auf den Platz und werfen Bibi raus?â fragte mein Taxifahrer, als wir am Rabin-Platz vorbeifuhren. Der groĂe Platz war, abgesehen von ein paar MĂŒttern und ihren Kindern, die sich an der milden Wintersonne erfreuten, fast leer. Die Massen werden nicht auf den Platz strömen, und Binyamin Netanyahu kann nur ĂŒber die Wahlurne abgesetzt werden.
Categorized as: Allgemein
Die US-Regierung positioniert sich fĂŒr BĂŒrgerrechte auch im Cyberspace und attestiert, dass ein „offenes Internet langfristigen Frieden, Fortschritt und ProsperitĂ€t fördert.“ Vorab veröffentlichte AuszĂŒge einer heutigen Rede von US-AuĂenministerin Hillary Clinton in der George Washington UniversitĂ€t deuten nicht nur auf ein Umdenken, sondern auf einen Strategie-Wechsel in den USA hin. Anstatt Freiheiten der Gesellschaften einzuschrĂ€nken – mit dem Argument man mĂŒsse diese „beschĂŒtzen“ – bekundet die Regierung von PrĂ€sident Barack Obama nun, BĂŒrgerrechten und Freiheit der Information, Kommunikation und des Handels ĂŒber das Weltnetz nicht lĂ€nger im Wege sein zu wollen. FĂŒr eine Regierung ist das schon viel – selbst wenn es nur AnkĂŒndigungen sind.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Politik, Diplomatie
Nordkorea bietet SĂŒdkorea GesprĂ€che ohne Vorbedingungen an. Auch werden eine „Verbessung des Volkslebens“ und „freie Reisen und Austausch aller Klassen und Schichten“ in Aussicht gestellt. Die USA revanchieren sich auf ihre Weise: mit einem neuen MilitĂ€rmanöver, welches sich ausdrĂŒcklich auch gegen China richtet, sowie dem Versuch einen MilitĂ€rpakt zwischen SĂŒdkorea und Japan zu konstruieren. Doch die Regierung Japans befĂŒrwortet direkte GesprĂ€che mit dem Norden Koreas und deutet eine Teilnahme an den von China vorgeschlagenen Sechs-Parteien-GesprĂ€chen an, welche die Obama-Clinton-Regierung in Washington immer noch ablehnt. Vor wenigen Tagen machte die Diplomatie des lange Zeit vor der Weltöffentlichkeit verschlossenen Nordkorea einen groĂen Sprung nach vorn. Die staatliche Nachrichtenagentur KCNA (1) zitierte heute einen Aufruf des „Komitees fĂŒr eine friedliche Wiedervereinigung Koreas“, welches direkte GesprĂ€che zwischen Norden und SĂŒden vorschlug – ohne Vorbedingungen: „Wir schlagen formell baldige GesprĂ€che ohne Vorbedingungen zwischen den Behörden des Nordens und SĂŒdens vor.“ Der Berichterstattung ĂŒber den Vorschlag des Vereinigungskomitees folgten auf KCNA eine ganze Reihe weiterer ErklĂ€rungen, die eine erstaunliche diplomatische Offensive Pyongyang dokumentieren: offensichtlich versucht Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea) tatsĂ€chlich die innerkoreanischen Beziehungen und Kontakte wieder zu beleben.
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie
Stadtbesetzung – öffentliche RĂ€ume und Entscheidungen durch die BĂŒrger zurĂŒckerobern Ein Jahreswechsel bringt stets unwillkĂŒrlich einen RĂŒckblick auf das vergangene Jahr mit seinen Ereignissen, auf das Erreichte, auf die noch bestehenden und zu lösenden Probleme mit sich. Es ist ein kurzer Moment des Innehaltens, ein Augenblick der Stille – trotz oder gerade wegen der lautstarken Umtriebigkeit, die die Silversternacht dominiert – und ein fester unbestechlicher Blick nach vorn auf die kommenden Monate.
Categorized as: Gesellschaft, VerhĂ€ltnisse • UnabhĂ€ngige Medien
ES IST leicht, angesichts der schmutzigen Welle von Rassismus, die uns ĂŒberschwemmt, zu verzweifeln. Die Medizin gegen die Verzweiflung ist die wachsende Anzahl junger Leute, Söhne und Töchter der neuen israelischen Generation, die sich vereinigt, um sich dem Kampf gegen Rassismus und Besatzung zu engagieren.
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