Kerry und Chutzpa
WENN MAN zufällig†‬am Ben Gurion-Flughafen auf John Kerry trifft,†‬mag man sich†‬fragen,†‬ob er kommt oder geht.†‬Er fragt sich das vielleicht selbst.
Seit vielen Wochen hat er jetzt die†‬meiste seiner kostbaren Zeit fĂĽr Treffen mit Benjamin Netanyahu und Mahmoud Abbas verbracht,†‬indem er versuchte,†‬die beiden zusammen zu bringen.â€
Man braucht†‬mit dem Wagen etwa eine halbe Stunde,†‬um vom Office des Ministerpräsidenten in Jerusalem zur Mukata’ah des palästinensischen Präsidenten in Ramallah zu kommen.†‬Aber die beiden sind von†‬einander weiter entfernt als die Erde vom Mars.
Kerry hat es auf sich genommen,†‬die beiden zu einander zu bringen†– ‬vielleicht irgendwo im Weltraum.†‬Auf dem Mond zum Beispiel.â€
ZU EINANDER†‬KOMMERN aber wofür�
Da liegt der Hase im Pfeffer.‎ ‏Das Ziel scheint,†‬ein Treffen um des Treffens willen zu seinâ€
Wir haben diese Prozedur seit vielen Jahren beobachtet.†‬Auf einander folgende amerikanische Präsidenten haben es unternommen,†‬die beiden Seiten†‬ bei uns†‬zu einander zu bringen.†‬Es ist ein amerikanischer Glaube,†‬der in angelsächsischer Tradition wurzelt,†‬dass,†‬wenn zwei vernünftige,†‬anständige Leute zusammenkommen und ihre Differenzen ausräumen,†‬die Sache in Ordnung kommen werde.†‬Es ist fast automatisch:†‬treffen†– ‬reden†– ‬übereinstimmen.
Leider†‬funktioniert es bei Konflikten zwischen Nationen nicht ganz auf diese Weiseâ€;‬ bei Konflikten,†‬die oft tiefe historische Wurzeln haben können.†‬Bei Treffen zwischen FĂĽhrern solcher Nationen wĂĽnschen sie oft nur,†‬alte Anklagen gegen einander zu schleudern,†‬mit dem Ziel,†‬die Welt davon zu ĂĽberzeugen,†‬dass die andere Seite verkommen und†‬verachtenswert ist.
Jede Seite oder beide mögen daran interessiert sein,†‬die Treffen für immer hinauszuzögern.†‬Die Welt sieht,†‬wie sich die Führer treffen,†‬der Vermittler und die Fotografen hart arbeiten und jeder spricht endlos über den Frieden,†‬Frieden,†‬Frieden.
Ich erinnere mich an einen skandinavischen Gentleman mit Namen Gunnar Jarring.†‬Erinnert man sich an ihnâ€? ‬Neinâ€?‬ Man mache sich keine VorwĂĽrfe.†‬Man kann ihn getrost vergessen.†‬Ein wohl meinender schwedischer Diplomat†(‬und TĂĽrkologeâ€)‬,†‬der von den UN in den frĂĽhen†‬70er-Jahren gebeten wurde,†‬die Ă„gypter und die Israelis zu einander†‬zu†‬bringen,†‬um†‬zwischen ihnen ein Friedensabkommen zu erreichen.â€
Jarring nahm seine historische Mission sehr ernst.†‬Er reiste unermüdlich zwischen Kairo und Jerusalem hin und her.†‬Sein Name wurde in Israel ein Witz-†‬und in Ägypten wahrscheinlich auch.
Die damaligen Protagonisten waren Anwar Sadat und Golda Meir.†‬Wie wir damals berichteten,†‬gab Sadat Jarring eine bedeutsame Erklärung mit:†‬wenn er die ganze Sinai-Halbinsel zurückbekäme,†‬die†‬Israel†‬1967†‬erober hat,†‬sei er bereit,†‬Frieden zu machen.†‬Golda wies den Vorschlag sofort zurück.†‬Da gab es natürlich kein Treffen.
‎(‏Ein volkstĂĽmlicher Witz dieser Zeit war:†‬Golda und Sadat standen sich†‬am Suezkanal gegenĂĽber:†‬Golda schrie:†„‬Make Love†– ‬not Warâ€!“‬ Sadat schaute durch sein Fernglas auf sie und antwortete:†„‬Better warâ€!“‬)
Jeder weiĂź,†‬wie dieses Kapitel endete.†‬Nachdem Golda alles zurĂĽckgewiesen hatte,†‬griff Sadat an†‬,†‬gewann†‬ anfänglich†‬einen Ăśberraschungssieg†– ‬und†‬die ganze politische Welt geriet in Bewegung,†‬Golda wurde abgesetzt,†‬und nach†‬vier Jahren†‬ Yitzhak Rabin kam†‬Menachem Begin zur Macht und stimmte Sadats Friedensvorschlag zu,†‬den er vor dem Krieg†‬gemacht hat.†‬Die†‬1000†‬israelischen Soldaten und unzählige Ă„gypter,†‬die in diesem Krieg starben,†‬sahen ihn nicht.â€
Ăśbrigens Jarring starb†‬2002,†‬unbesungen und vergessen.â€
KERRY IST nicht Jarring.†‬Zunächst,†‬weil er keine machtlose internationale Organisation vertritt,†‬sondern die einzige Superweltmacht.†‬Die volle Macht der Vereinigten Staaten von Amerika steht ihm zur VerfĂĽgung.â€
Oder†‬doch nicht�
Das ist die wirklich relevanteste†‬– tatsächlich,†‬die einzig relevante†‬-†‬Frage in diesem Augenblick.
Er benötigt eine Menge,†‬um seinen Herzenswunsch zu erfĂĽllen:†‬das Treffen†– ‬nicht nur das Treffen,†‬sondern DAS TREFFEN†– ‬zwischen Netanjahu und Abbas.â€
Das sieht wie eine einfache Aufgabe aus,†‬Netanjahu erklärt mit seiner gewöhnlichen Aufrichtigkeit dass er ihn zu treffen wĂĽnsche.†‬Ja,†‬dass er begierig sei,†‬ihn zu treffen.†‬Mit dem†‬glänzenden Charme eines erfahrenen TV-Moderators,†‬der die Macht der Bilder kennt,†‬hat er vorgeschlagen,†‬auf halbem Weg zwischen Jerusalem und Ramallah†(‬beim berĂĽchtigten Kalandia-Checkpointâ€)‬,†‬ein Zelt aufzuschlagen und sich†‬dort mit Abbas und Kerry zusammen zu setzen,†‬bis ein vollständiges Abkommen ĂĽber alle Punkte des Konfliktes erreicht sei.â€
Wer kann einem so großzügigen Angebot widerstehen� ‬Warum†– ‬zum Kuckuck†‬-†‬springt Abbas nicht auf und greift mit beiden Händen nach diesem Angebot�
Aus einem sehr einfachen Grund.â€
Allein der Anfang neuer Verhandlungen wäre ein politischer Triumpf fĂĽr Netanjahu.†‬Tatsächlich ist es das,†‬was er wirklich wĂĽnscht†– ‬die Zeremonie,†‬den Bombast,†‬das HändeschĂĽtteln der FĂĽhrer,†‬das Lächeln,†‬die Reden voller Wohlwollen und natĂĽrlich Gerede ĂĽber Frieden.â€
Und dann� ‬Nichts.†‬Verhandlungen,†‬die endlos weitergehen,†‬Monate,†‬Jahre,†‬Jahrzehnte.†‬Wir haben dies alles†‬schon gesehen.†‬Yitzhak Shamir,†‬einer von Netanjahus Vorgängern,†‬prahlte damit,†‬ er†‬würde†‬Verhandlungen auf immer hinauszögern.
Der Profit wäre fĂĽr Netanjahu klar und unmittelbar.†‬Er wĂĽrde als der†‬Mann des Friedens angesehen werden.†‬Die gegenwärtige Regierung,†‬die rechteste und nationalistischste,†‬die Israel jemals gekannt hat,†‬wäre rehabilitiert.†‬Die Menschen in aller Welt,†‬die einen Boykott Israels auf allen Gebieten predigen,†‬wĂĽrden beschämt und entwaffnet sein.†‬Die zunehmende†‬ Besorgnis in Jerusalem ĂĽber die†„‬Delegitimierungâ€â€ś ‬und†„‬Isolierungâ€â€ś ‬Israels wĂĽrde erleichtert werden.â€
Was wĂĽrde die palästinensische Seite davon habenâ€? ‬Nichts.†‬Kein Stopp des Siedlungsbaus.†‬Nicht einmal die Entlassung der alten Gefangenen,†‬die seit mehr als†‬20†‬Jahren im Gefängnis schmachten.†(‬Wie jene,†‬die bei der RĂĽckkehr von Gilat Shalit an die Hamas entlassen wurden.†‬Sorry,†‬keine Vorbedingungenâ€!‬)
Abbas verlangt,†‬dass das Ziel der Verhandlungen im Voraus ausgesprochen wird:†‬die Errichtung des Staates Palästina mit Grenzen,†‬die sich auf die von vor†‬1967†‬gründen.†‬Das Fehlen dieses Statements aus den Oslo-Verträgen von†‬1993†‬führte schließlich zu ihrem Scheitern.†‬Warum den Fehler zweimal machen�
Abbas wünscht außerdem ein Zeitlimit für die Verhandlungen.‎ ‏Etwa ein Jahr.
NatĂĽrlich verweigert Netanjahu†‬dies.†‬Im Augenblick versucht der arme Kerry,†‬etwas zusammen zu basteln,†‬das den Wolf befriedigen wĂĽrde,†‬während er das Lamm am Leben hält.†‬Gäbe man†‬z.B.†‬Abbas amerikanische Zusicherungen ohne Israels Zusicherung.â€
BEI ALL diesem Gezänk wird eine Grundtatsache ignoriert
Es ist wieder der Elefant.†‬Der Elefant im Zimmer,†‬dessen Existenz Netanjahu leugnet und den Kerry zu ignorieren versucht.â€
Die Besatzung.â€
Man nimmt gewöhnlich an,†‬dass die Verhandlungen zwischen Gleichen stattfindet.†‬Auf allen Karikaturen†‬ erscheinen Netanjahu und Abbas gleich groß.†‬Das amerikanische Bild von zwei vernünftigen Leuten,†‬die mit einander reden,†‬setzen zwei mehr oder weniger gleiche Partner voraus.
Aber das ganze Bild ist grundsätzlich falsch.†‬Die vorgeschlagenen†„‬Verhandlungenâ€â€śâ€¬ sind zwischen einer allmächtigen Besatzungsmacht und einem fast völlig machtlosen,†‬besetzten Volk.†‬Zwischen†‬Wolf und Lamm.
‎(‏Noch einmal einen alten israelischen Scherz:†‬Kann man einen Wolf und ein Lamm zusammen haltenâ€? ‬NatĂĽrlich kann man dasâ€; ‬wenn man täglich ein neues Lamm†‬dazugibt.â€)
Die israelische Armee operiert frei in der ganzen Westbank,‎ ‏einschlieĂźlich Ramallahs.†‬Falls Netanjahu entscheidet,†‬könnte sich Abbas morgen in einem israelischen Gefängnis wiederfinden,†‬zusammen mit den alten Leuten,†‬die Netanjahu sich weigert,†‬frei zu lassen.â€
Weniger drastisch:†‬die israelische Regierung kann jeden Moment†– ‬je nach Wunsch†– ‬mit dem Transfer großer Summen Zollgeldes,†‬die es zu Gunsten der palästinensischen Behörde einsammelt,†‬stoppen,†‬wie sie es†‬schon mehrfach getan hat.†‬Dies bringt die PA†‬ automatisch†‬an den Rand des Bankrotts.
Da gibt es Hunderte Möglichkeiten,†‬eine raffinierter als die andere,†‬mit denen die Besatzungs-behörden und die Besatzungsarmee das Leben für den einzelnen Palästinenser und seine Gemeinschaft als Ganzes unerträglich machen kann.
Was können die Palästinenser tun,†‬um Druck auf die israelische Regierung auszuĂĽbenâ€? ‬Sehr wenig.â€
Es gibt die Drohung einer dritten Intifada.†‬Dies beunruhigt die Armee,†‬aber†‬jagt ihr keine Angst ein.†‬Die Antwort wird mehr Unterdrückung und Blutvergießen sein.†‬Oder eine andere Resolution der UN-Vollversammlung,†‬die Palästina in den Rang eines vollen Mitgliedes der Weltorganisation bringen würde.†‬Netanjahu†‬würde†‬wütend sein,†‬aber der tatsächliche Schaden wäre begrenzt.
JEDER DRUCK,†‬um wirkungsvolle Verhandlungen zu beginnen,†‬die†‬-†‬sagen wir mal†– ‬in einem Jahr zu einem Friedensabkommen führen würde,†‬muss vom Präsidenten der Vereinigten Staaten Amerikas kommen.
Das ist so offensichtlich,†‬dass es kaum noch erwähnt werden muss.
Dies ist der springende Punkt.â€
Kerry kann Geld,†‬sogar eine Menge Geld mit sich bringen,†‬um die Palästinenser†‬zu bestechen oder verheerende Drohungen in ihre Ohren flüstern,†‬um sie dahin zu bringen,†‬sich mit Netanjahu in seinem imaginären Zelt zu treffen.†‬Aber das ist fast bedeutungslos.
Die einzige Chance,†‬wirkliche Verhandlungen zu beginnen,†‬bedeutet fĂĽr Barack Obama,†‬sein†‬ganzes Gewicht in die BemĂĽhungen zu legen,†‬dem Kongress und der äuĂźerst mächtigen Pro-Israel-Lobby entgegen zu treten und beiden Seiten den amerikanischen Friedensplan zu diktieren.†‬Wir wissen alle,†‬wie er aussehen muss†– ‬eine Kombination von†(‬Billâ€) ‬Clintons Entwurf und der panarabischen Friedensinitiative.â€
Wenn John Kerry nicht in der Lage ist,†‬diesen Druck auszuüben,†‬dann sollte er es nicht einmal versuchen.†‬In gewissem Sinn ist es wirklich eine Zumutung,†‬hierher zu kommen und†‬Dinge in Bewegung setzen,†‬wenn er keine Mittel hat,†‬eine Lösung zu erzwingen.†‬Das ist†‬fast eine Unverschämtheit.
Oder,†‬wie†‬man im Hebräischen sagt:†‬eine†‬Chuzpa.
29. Juni 2013
‎(‏Aus dem Englischen:†‬Ellen Rohlfs,†‬vom Verfasser autorisiertâ€)
