Wieder einmal herrscht hier ein kleines Missverständnis. IWF, EU, EZB, G20, Zentralbanker und Banker haben einen Dreck zu bestimmen.
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Am Sonntag prognostizierte ich für Montag den Zusammenbruch eines weiteren großen Konsortiums als „kleines Opfer des internationalen Banken-Kartells“ nach Lehman Brothers in 2008, „etwa MF Global“, und den Beginn einer neuen inszenierten „`Krise´ des Kapitals“, mit dem expliziten Ziel des Sturzes der Verfassung von Deutschland und der Installation der angestrebten „Vereinigten Staaten von Europa“. (BULLETIN 3: Hilfestellung in Zeiten des Umbruchs) Am Montag brach MF Global zusammen, als vermeintlich erstes „Opfer der Euro-Krise“ an der Wall Street (1,2). Parallelen zum Zusammenbruch der im Jahre 1850 gegründeten Bank Lehman Brothers in 2008 wurden aufgemacht und wieder herunter gespielt.
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Ein Umbruch ist eine Veränderung der Macht. Die essentielle Substanz der Macht ist die Gewohnheit. Somit ist ein Umbruch im Kern eine Veränderung der Gewohnheit. Diese bringt immer Verwirrung und Mißverständnisse mit sich, da jede Änderung der Gewohnheit in den Menschen Angst erzeugt, welche sich ihr unterworfen haben.
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Dem Bundestag liegen die vollständigen Pläne zur Ausweitung des „Euro-Rettungsfonds“ EFSF immer noch nicht vor. Daher entscheidet heute der Haushaltsausschuss und morgen der Bundestag lediglich über allgemeine Grundsätze der geplanten Geschäftsordnung („Leitlinien“) des „Euro-Rettungsfonds“ EFSF. Der Haushaltsausschuss behält sich die Entscheidungshoheit bis nach einer endgültigen Klärung durch den obersten EU-Regierungsrat („EU-Gipfel“) vor. Das bestätigten heute Parlamentarier von CDU, CSU und SPD in Berlin.
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Nach der Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag soll der Haushaltsausschuss nicht nur die Ermächtigung durchwinken, 100 Milliarden Euro für Banken „notfalls“ aus dem EFSF-Steuergeldfonds zu zahlen. Hintergrund der Entscheidung des Haushaltsausschusses vor dem extra anberaumten weiteren EU-Gipfel sind die schon 2008 durch die G20-Regierungen getroffenen Entschlüsse „systemisch wichtige Finanzinstitutionen“ international zu „identifizieren“ und „welche auch immer notwendigen Maßnahmen zu ergreifen“ um diese staatlich zu stützen.
Für den G20-Gipfel am 3. und 4. November ist nun geplant diese „systemrelevanten“ Banken und Kapitalgesellschaften als sakrosankte Säulen eines auf den Schultern der Weltbevölkerung stehenden neuen institutionalisierten Weltkapitalismus offiziell zu benennen.
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Das Großherzogtum Luxemburg hat schon viele Skurrilitäten hervorgebracht. Der Sender RTL gehört dazu. Jean-Claude Juncker, in etwa mit „Das RTL der Politik in Europa“ übersetzbar, hat sich nun im informations-industriellen Flaggschiff der neokonservativen antistaatlichen Antidemokraten , dem „Spiegel“, wieder mal im Ton gegenüber Deutschland vergriffen. Zur Anfütterung der Höflings-Kollegen kommender Großreiche wurde zum Sonntag vom „Spiegel“ ein kleiner Ausschnitt des Selbstgespräches unter Feudalisten nach draußen gereicht.
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