Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Dezember 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert. Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen. Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008) sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen.

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Die Rechnung bitte! Sozialabbau und die Kosten des deutschen Afghanistan-Einsatzes

Am 7. Juni veröffentlichte die Schwarz-Gelbe Regierung Einzelheiten ihres Sparpakets: während an den Sozialausgaben in großem Umfang die Axt angelegt wird, kommt der Rüstungsetat wohl vergleichsweise glimpflich davon. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass sich Hardthöhen-Chef Karl-Theodor zu Guttenberg derzeit gerne als „Sparminister“ geriert, denn tatsächlich sind die kursierenden Pläne, meist ist die Rede von Einsparungen um 600 Mio. Euro im kommenden Jahr und 1,1 Mrd. 2012, alles andere als ambitioniert.

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Klimagipfel: Entwicklungsländer sollen von EU geprellt werden

(Zeichnung: Illustrated London News, December 22, 1849 /Wikipedia) Oxfam enthüllt eventuelle Täuschung der EU gegenüber den Entwicklungsländern – neue sofortige Geldzusagen für die schnelle Klimahilfe soll nach den der Hilfsorganisation vorliegenden Unterlagen in Wirklichkeit aus dem schon bestehenden Entwicklungsfond verrechnet werden. Nach Aussagen der Nachrichtenagentur Alertnet am gestrigen Sonntag, die zur Mediengruppe Reuters gehört, scheinen die Entwicklungsländer von der Europäischen Union auf dem Klimagipfel über das Ohr gehauen zu werden – wenn die dort veröffentlichte Meldung der Oxfam-Gruppe, eine internationale Organisation zur Bekämpfung der weltweiten Armut, sich als wahr erweisen sollte.

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Deutscher Bundeswehreinsatz zum Schaden der richtigen Entwicklungshilfe

Afghanistan: Die Tagesschau zitiert einen Vorwurf der Welthungerhilfe gegen die Bundesregierung. Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan hat den Entwicklungshelfern, die seit zwanzig Jahren den Menschen in Afganistan auf friedliche Weise mit Projekten zur Seite stehen, mehr Schaden als Nutzen eingebracht, denn ihre Sicherheit ist dadurch bedroht.

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