Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Herr Geißler, ist das der Erfolg Ihrer Schlichtung?

Mit viel Brimborium hat Heiner Geißler vor einem Jahr eine ‚Schlichtung‘ im Streit um Stuttgart 21 einberufen – das Ergebnis lautete u.a.: Die Leistungsfähigkeit von S21 wird per Stresstest nachgewiesen, die Bäume im Schlossgarten bleiben erhalten. Den Stresstest hat der Tunnelbahnhof nur durch massive Fälschungen in der Berechnung und durch Annahme falscher Zahlen fĂźr den Kopfbahnhof ‚bestanden‘. Die Abholzung der Bäume hat die Bahn jetzt ausgeschrieben.

Categorized as: Aktuelles • Presseerklärungen

Erwerbslosen Forum Deutschland begrüßt NRW-Entschluss gegen Hartz IV zu klagen

Das Erwerbslosen Forum Deutschland begrüßt die Entscheidung des Düsseldorfer Landtags, gegen die von der Bundesregierung vorgelegten Hartz IV-Eckregelsätze vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen. Die Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen folgten damit einem Antrag der Fraktion DIE-LINKE-NRW, gegen die von der Bundesregierung vorgelegte Regelsatzverordnung zu klagen (1).

Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, Verhältnisse • Recht, Justiz

Ein Blick in die BĂźchse der Pandora

Der US-Ökonom James K. Galbraith hat eine bemerkenswerte Rede beim alle zwei Jahre stattfindenden Konvent der CEP-Gewerkschaft Kanadas in Toronto am 20. September 2010 gehalten. In dieser Rede blickte er in die BĂźchse der Pandora – und was er als hauptsächliche Ursache fĂźr die Krise, in der wir stecken, fand war: BETRUG. Im folgenden Interview im Zusammenhang mit dieser Rede erklärt Galbraith die Notwendigkeit, „die Kontrolle Ăźber die Institutionen zu Ăźbernehmen und sie neu zu strukturieren.“

Categorized as: Kapital, Ressourcen • Kommentar

Ein ganz normaler Betrug

Laut einer Anklage der New Yorker Staatsanwaltschaft, sowie des New Yorker FBI (1) haben sechs Angestellte der „Konferenz fĂźr jĂźdische SchadensersatzansprĂźche gegen Deutschland“ („Conference on Jewish Material Claims Against Germany“), zusammen mit 11 weiteren Angeklagten Ăźber zehn Jahre lang BetrĂźger rekrutiert, die sich durch gefälschte Lebensläufe und erfundene Geschichten in Ăźber 5.600 nicht regulär genehmigten Anträgen insgesamt 42 Millionen Dollar aus zwei Fonds ausbezahlen ließen, die vom deutschen Staat fĂźr Überlebende des Holocaust bezahlt werden. Anschließend, so das FBI, „behielten diese Insider einen Teil des Geldes fĂźr sich und ihre MitverschwĂśrer“.

Categorized as: Kommentar • Recht, Justiz

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