Berlin: Der Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, Andreas Schmidt (CDU) heute in einem Interview:
„Ich habe grundsätzliches Vertrauen, dass unsere Behörden sich rechtskonform verhalten.“(1)
Categorized as: Recht, Justiz • Spionage, Attentate
Gestern die US-Botschaft in Berlin:”Die US-Botschaft empfiehlt allen Amerikanern in Deutschland, ihre Wachsamkeit zu verstärken und angemessene Schritte zur Erhöhung ihrer persönlichen Sicherheit zu unternehmen”.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Spionage, Attentate • Verfassung, Demokratie
Lünen bei Hamm bei Dortmund: Der Vorsitzende des dortigen SPD-Stadtverbandes Lünen, nebenberuflich ausserdem seit 1998 innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz (1) vor vier Tagen zu den Plänen seines Chefs, Innenminister Wolfgang Schäuble, wieder mal das Grundgesetz der Republik ändern zu wollen um sie selbst mehr überwachen zu können: „Schäubles Pläne sind eine regelrechte Provokation. Sie machen mich sauer“.(2) Dieter Wiefelspütz heute:
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Kommentar • Recht, Justiz • Spionage, Attentate
„Nehmen Sie, zum Beispiel, the Londoner Bombenanschläge für die Moslems verantwortlich gemacht worden“, so der Kultusminister von Syrien im Interview auf al-Kawthar. Offenbar zu den Opfern der Attentate sagte Agha:
„Wer waren sie? Hat irgendjemand ihre Namen veröffentlicht? Hat irgendjemand gesagt, wer sie waren? Sie wurden vergessen, genau wie in allen Bombenanschlägen die in Europa stattgefunden haben. Die Wahrheit ist, dass die Leute die sowas tun Agenten der US und ihrer neuen antimoslemischen Politik sind, und Agenten des Zionismus und des Mossad. Unglücklicherweise folgen unsere Medien in manchen islamischen Staaten dieser zionistischen Medienmaschinerie und wiederholen was die erzählen“, so Agha.
„Diese sogenannte `Al Qaeda` ist eine Illusion“.
Categorized as: Spionage, Attentate
Anti-Terrordatei: Bereits 1.4 Millionen Verdächtige / Bundestag nickt „Ermächtigungsgesetz“ ab / Wiefelspütz bestätigt öffentlich die Verwendung von Informationen aus Folter
Categorized as: Recht, Justiz • Spionage, Attentate