Die Frontex-Files und das Cyber Valley

Autor: Christoph Marischka

Am 5. Februar gab Jan Böhmermann im ZDF Magazin Royale öffentlich den Startschuss zur Veröffentlichung der „Frontexfiles“, einer Sammlung von Dokumenten der EU-Agentur für den Grenzschutz, deren Herausgabe auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes erzwungen wurde.[1]

Dabei handelt es sich im Kern um Listen von Behörden- und Industrievertreter*innen, die in den vergangenen drei Jahren an Veranstaltungen von Frontex teilgenommen haben sowie um einige der dort vorgestellten Präsentationen. Als Hintergrund verwiesen sowohl das ZDF Magazin Royal als auch die NGO Corporate Europe Observatory auf das massiv anwachsende Budget der Behörde wie auch das Vorhaben, eigene Einheiten für den Grenzschutz mit insgesamt 10.000 Kräften aufzubauen und auszurüsten. Die Autor*innen und auch erste Kommentator*innen sprechen vor diesem Hintergrund von der Herausbildung eines „grenz-industriellen“ bzw. „militärisch-grenzpolizeilichen Komplexes“.[2] Continue reading “Die Frontex-Files und das Cyber Valley”

PESCO III

Größere Konflikte gleich kleinere Rüstungsbrötchen

Im Dezember 2017 wurde die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl.: PESCO) ins Leben gerufen, um die Anbahnung europäischer Militär- und Rüstungsprojekte zu forcieren. Einer derjenigen, der den Prozess maßgeblich angeschoben hatte, war der damalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Als die PESCO aktiviert wurde, freute er sich mit den Worten, nun sei die im EU-Vertrag verankerte „schlafende Schönheit“ endlich erwacht. Continue reading “PESCO III”

Drohnen mit EU-Stempel

Autor: Tobias Pflüger

Mit PESCO treibt die EU den Weg in den Drohnenkrieg voran

Die Pläne gibt es schon länger, aber mit der neuen PESCO-Projektwelle bekommt die Eurodrohne frischen Wind unter die Tragflächen. Im Rahmen der so genannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit soll auch die europäische Militärdrohne gezielt gefördert werden. Unter dem Stichwort „European Medium Altitude Long Endurance Remotely Piloted Aircraft Systems – MALE RPAS (Eurodrone)“ wird in der neuen Peso-Projektliste auch die Eurodrohne geführt, wobei MALE RPAS für Medium Altitude Long Endurance / Remotely Piloted Air System steht. Es handelt sich um Drohnen, die eine mittlere Höhe von 5.000 bis 15.000 Metern erreichen und dabei 24 Stunden oder länger in der Luft bleiben können. Am 19. März 2019 kündigte die Kommission an, bis 2020 würden 100 Mio. Euro als „Anschubfinanzierung“ aus dem EU-Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich (EDIDP) bereitgestellt. Continue reading “Drohnen mit EU-Stempel”

“Angriffsvorteil” durch KI

Autor: Christoph Marischka

Künstliche Intelligenz: Deutschland am Wettrüsten beteiligt

Mit einem »Aufmarsch« von Robotern am Brandenburger Tor hat die Initiative „Facing Finance“ am 24. August in Berlin für ihre Kampagne „Killerroboter Stoppen“ geworben.

Ziel der Aktion: Die Bundesregierung soll „bei den Vereinten Nationen noch in diesem Jahr ein Verbot von autonomen Waffensystemen“ einfordern. 26 Staaten, insbesondere aus Mittel- und Südamerika, aber auch aus dem Nahen und Mittleren Osten und Afrika, haben sich nach Angaben der Kampagne bereits für ein umfassendes Verbot „vollständig autonomer Waffen“ ausgesprochen. Die Bundesregierung spricht sich hingegen auf internationaler Ebene für „unverbindliche, freiwillige Maßnahmen“ aus. Damit riskiere sie ein „globales, unkontrollierbares Wettrüsten bei autonomen Waffen“, warnt „Facing Finance“. „Wird kein völkerrechtliches Verbot vereinbart, werden dank zahlreicher bereits verfügbarer Technologien (Sensoren) und einer weiterentwickelten ‚künstlichen Intelligenz‘ (KI) Waffensysteme ohne menschliche Kontrolle zur Standardausrüstung von Armeen gehören.“ Continue reading ““Angriffsvorteil” durch KI”

Die Radar-Blamage: Kuhbomben und Hufpanzer setzen Rüstungskonzern Hörner auf

Grauviehkalb im Tiroler Pitztal
Grauviehkalb im Tiroler Pitztal
Die Krux mit der Kuh

Der Rüstungskonzern Airbus Defence and Space, spezialisiert auf militärische Luftfahrt, scheitert an der seit siebzig Jahren entwickelten Technik des Rundsuchradars. Das von den Schweizer Militärs im Jahr 2009 in Deutschland “von der Stange bestellte” 300 Millionen Franken teure militärische Anflugleitsystem Mals Plus erwies sich vier Jahre später beim Probebetrieb für die Landschaft in der Schweiz als untauglich.

Der Grund dafür sind recht lebendige Wesen – die Kühe beim Grasen auf den Almen, die als “feindliches Instrument” vom Radarsystem erkannt werden. Continue reading “Die Radar-Blamage: Kuhbomben und Hufpanzer setzen Rüstungskonzern Hörner auf”