Iran kein Thema mehr – UN-Sicherheitsrat
Laut Russlands Aussenminister Sergej Lawrow steht die Frage des iranischen Atomprogramms nicht mehr auf dem Programm des Weltsicherheitsrates der UNO.
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Laut Russlands Aussenminister Sergej Lawrow steht die Frage des iranischen Atomprogramms nicht mehr auf dem Programm des Weltsicherheitsrates der UNO.
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Die Hartz IV-Vorschläge der SPD übertreffen „Nullnummern“ der FDP Nach den heute von der SPD vorgelegten Plänen, soll Arbeitslosengeld I bis zu 24 Monaten gezahlt und das Vermögen von Hartz-IV-Beziehern nicht mehr geprüft werden. Das Erwerbslosen Forum Deutschland bezeichnet die Vorschläge als reine Showveranstaltung.
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Erkundung von Gorleben nach Recht von 1983 verstösst nach Auffassung der Organisation gegen geltendes Recht Greenpeace prüft gemeinsam mit der regionalen Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, juristisch gegen den weiteren Ausbau des geplanten Atommüll-Endlagers im Salzstock Gorleben vorzugehen. Röttgen plant, den Salzstock auf Basis des Rahmenbetriebsplanes von 1983 zu erkunden, obwohl es eine Neufassung des Bergrechts von 1990 gibt.
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Liebe Leute: Nach dem „überwältigenden“ Echo zum Fahren einer Extrasendung zu den Freien Radios bin ich zu folgendem Entschluß gelangt – holt Euch die Beiträge doch alle selber. Und zwar hier: Archiv Redaktionell haben wir heute Folgendes dabei:
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