Am heutigen Mittwoch findet am Berliner Hauptbahnhof am Ausgang Richtung Kanzleramt ein sogenannter Schwabenstreich gegen das städtische und verkehrsindustrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ statt. Was aber ist das eigentlich, ein „Schwabenstreich“ ?
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie
Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen Verwirrungstaktik im Zusammenhang mit der anstehenden Neuberechnung der Hartz IV-Eckregelsätze vor. Demnach soll der Begriff Hartz IV durch Basisgeld und das dazugehörige Gesetz durch Basissicherungsgesetz für Erwerbsfähige und ihre Familie ersetzt werden.
Categorized as: Gesellschaft, Verhältnisse
In der neuesten Forsa Sonntagsfrage fällt die (Noch-) Sarrazin-Partei SPD wieder auf 24 %. Die Grünen dagegen steigen auf 22 % und damit ein in das Rennen um die Kanzlerschaft bei den nächsten Bundestagswahlen in 2013.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Kommentar
Diktatur der Konzerne in der deutschen Gesetzgebung Eine Dokumentation von Phoenix ĂĽber die blĂĽhenden Landschaften in Deutschland fĂĽr die Konzerne – Lobbyisten in Ministerien als bösartige KrebsgeschwĂĽre der Gesellschaft an einem Beispiel, dass sich in diesem Ausmass auf die gesamte Politikerszene ĂĽbertragbar sein dĂĽrfte, denn ansonsten hätten wir nicht jetzt Stuttgart 21. Mit der Ă„ra Schröder entstand exorbitant mit dem schlanken Staat Lobbyismus pur – Firmen und Banken schreiben sich ihre Gesetze selbst mit Hilfe der neu entstandenen externen Berater und Leihbeamten in Ministerien, die von der Wirtschaft finanziert werden. Ăśber vertrauliche Dokumente, LKW-Maut, Hedge-Fonds, Gesundheitsindustrie … das grosse Versagen der Gesetze abnickenden willigen unfähigen oder korrupten Bundestagsabgeordneten:
Categorized as: Gesellschaft, Verhältnisse • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie
- ĂĽber 11.000 Artikel seit 2007
- unabhängig und unnachgiebig
- Grundgesetz und Völkerrecht
- alles was gut ist
und dank der Nachrichtenagentur auch international berĂĽchtigt.