General Stanley McChrystal in der Pentagon-Wartehalle

Obama lässt seinen Oberbefehlshaber für Afghanistan, General Stanley McChrystal, mindestens weitere zwei Wochen warten und geht erst einmal auf Reisen. Plump in die Medien lancierte Gerüchte über Truppenerhöhungen bis zu 40000 Mann werden energisch vom Weissen Haus dementiert.

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Schachmatt

Ex-BND-Präsident und Innenstaatssekretär August Hanning ist gefeuert. Die Wenigsten werden wissen, was das bedeutet und die Allermeisten sich deswegen viel zu wenig freuen. Der neue Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat den verbeamteten Staatssekretär im BMI, August Hanning, vorzeitig in den Ruhezustand versetzt (1). Hanning war u.a. direkter Vorgesetzter und operativer Befehlshaber der zur weltweiten Schattenarmee mutierten Bundespolizei und ihrer Spezialeinheiten, wie der GSG 9 oder dem Bundeskriminalamt (BKA) unter dessen Präsidenten Jörg Ziercke.

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LuftsicherheitsgebĂĽhr trat ab 1.11.2009 in Kraft

Fluggäste bezahlen jetzt selbst für ihre persönliche Durchsuchung Dafür, dass der Bürger in den Genuss weiterer Überwachungsmassnahmen kommt, wird er nun seit dem 1. November 2009 mit einer direkten Gebühr zusätzlich zu den anderen versteckten Kosten unverblümt zur Kasse gebeten, die noch unter der alten Regierung ausgeheckt wurde und mit § 5 Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) in Kraft getreten ist.

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Polen: Regierung kauft kein A/H1N1-Grippeimpfstoff ein

Premierminister Tusk: internationale Hysterie und Atmosphäre der Angst wegen der Schweinegrippe Der polnische Premierminister Donald Tusk sagte am Freitag, dass seine Regierung keine Grippe-Impfstoffe gegen die Schweinegrippe einkaufen wird, die nicht ordnungsgemäss getestet worden sind oder von Herstellern produziert werden, die anschliessend nicht die Verantwortung für mögliche auftretende Nebenwirkungen übernehmen wollen.

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Eine Linie im Sand

MAHMOUD ABBAS hat die Nase gestrichen voll. Vorgestern verkündete er, dass er seine Kandidatur bei den kommenden Präsidentschaftswahlen zurückziehen werde. Ich verstehe ihn.

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