Ein Geburtstagsgeschenk

GESTERN GING ich zur Klinik, um eine Spritze zu bekommen. Es war ein schöner Tag, sonnig, aber nicht zu heiß. Der Weg zur Klinik hin und zurĂŒck, einschließlich des Wartens benötigte nur etwas mehr als eine Stunde. WĂ€hrend dieser Zeit machte ich folgende Erfahrungen:

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DIE EU-AGENDA „SINGLE EUROPEAN SKY“ (II): Sesar, öffne Dich

Teil I – Der systemische Ausverkauf von Flugsicherung und Lufthoheit Im ersten Teil umschrieben wir einen seit Jahren durch Behörden und „Parteien“ in Deutschland betriebenen systemischen Ausverkauf von Flugsicherung und Hoheit ĂŒber den deutschen Luftraum. Durch eine VerfassungsĂ€nderung im Mai 2009 verlor die Republik diesen wichtigen Teil einer staatlichen SouverĂ€nitĂ€t. Dies erfolgte im Zuge einer von den deutschen Regierungen seit 2001 mit initiierten Masterplans der „EuropĂ€ischen Union“ (EU) zur Vereinheitlichung und Gleichschaltung der Kontrolle des gesamten zivilen und militĂ€rischen Luftverkehrs ĂŒber Europa: der Agenda „Single European Sky“. Name des Masterplans: „Single European Sky ATM Research Programme“ (Sesar).

DIE EU-AGENDA „SINGLE EUROPEAN SKY“: Der systemische Ausverkauf von Flugsicherung und Lufthoheit

Die „supranationale“ Organisation Eurocontrol und Konzerne wie die „Deutsche Flugsicherung Gmbh“ (DFS) herrschen ĂŒber den Luftraum von Deutschland. Wegen eines Vulkanausbruches in Island verhĂ€ngen sie, nach eigenem Ermessen, ein tagelanges „Flugverbot“ ĂŒber ganz Deutschland. Möglich machte dies eine im Mai 2009 von allen „Parteien“ des deutschen Parlamentes in aller Stille exekutierte Abgabe weiterer SouverĂ€nitĂ€tsrechte der Republik durch eine Änderung des Grundgesetzes. Das europaweite Flugverbot durch Eurocontrol fĂ€llt in die „Entwicklungsphase“ der seit 2001 durch die EU betriebenen Agenda „Single European Sky“, die bis 2020 vollstĂ€ndig abgeschlossen sein soll,  und zwei Tage vor eine Strategietagung der EU-Kommission in BrĂŒssel mit Vertretern aus Luftfahrtindustrie und staatlichen Institutionen. Thema: Eurocontrol und das „Management der Flugsicherheit in Europa“ bis zum Jahre 2020. In ganz Deutschland ruht der Luftverkehr. Kanzlerin Angela Merkel muß nach dem US-Atomgipfel in Washington ĂŒber mehrere LĂ€nder versuchen wieder einzureisen, in der TĂŒrkei liegen im Krieg in Zentralasien verwundete deutsche Soldaten, der Verteidigungsminister sitzt ebenfalls tagelang in Istanbul fest. Hunderttausende Menschen aus Deutschland und LĂ€ndern weltweit hĂ€ngen an FlughĂ€fen in der Republik oder in ganz Europa fest. Milliarden-SchĂ€den entstehen fĂŒr Industrie, Wirtschaft und ungezĂ€hlte Privatpersonen, ebenso ein nie gekanntes Verkehrschaos. Aber wer entscheidet darĂŒber? Wer hat die Kontrolle?

Atomkonferenz in Iran: Chamenei erneuert Fatwa gegen Atomwaffen

Zu Beginn der als Gegenveranstaltung zum Washingtoner Atomgipfel konzipierten Atomkonferenz in Teheran hat der Oberste Rechtsgelehrte der Islamischen Republik sein altes Verbot der Lagerung, Herstellung und Anwendung von Atomwaffen erneuert. Eine nicht zu unterschĂ€tzende ErklĂ€rung. Im Iran begann heute unter dem Motto „Atomkraft fĂŒr alle, Atomwaffen fĂŒr niemanden“ eine von der Teheraner Regierung ausgerichtete Konferenz, die bewusst als Gegenmodell zu dem kĂŒrzlich zu Ende gegangenen Washingtoner Atomgipfel konzipiert ist (1). An ihr nehmen Delegationen von 60 Staaten teil, darunter zehn Aussenminister, vierzehn stellvertretende Aussenminister und  eine Vielzahl von Atomtechnologen. (6)

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