„Stuttgart 21“: Appell von Bonatz-Enkel an Kulturstaatsminister Neumann
Offener Brief: Schutz des Bau- und Kulturdenkmals Hauptbahnhof Stuttgart von besonderer Bedeutung
Categorized as: Aktuelles • Presseerklärungen
Hartz IV lässt Weihnachten kaum zu
Bonn: Das Erwerbslosen Forum Deutschland erinnert daran, dass Hartz IV-Beziehende mittlerweile seit Jahren ein Weihnachtsfest in absoluter Bescheidenheit verbringen müssen, da im Hartz IV-Regelsatz solche Anlässe nicht vorgesehen sind. „Während Erwachsene sich eventuell damit arrangieren können, wird den Kindern aus Hartz IV-Haushalten besonders drastisch gezeigt, was sie unserem Staat wert sind“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Während der Vermittlungsausschuss im Februar Erwachsenen fünf Euro mehr Hartz IV zubilligte, wurde der Regelsatz für Kinder und Jugendliche nicht erhöht. „Auch bei der längst fälligen Anpassung des Hartz IV-Satzes zum 1. Januar gehen Kinder und Jugendliche erneut leer aus“, so Behrsing weiter. Mit der sogenannten Hartz IV-Reform wurden gleichzeitig zahlreiche Positionen aus dem Regelsatz herausgestrichen, die angeblich nicht „existenzsichernd“ seien. So auch das Symbol von Weihnachten: Der Weihnachtsbaum.
Categorized as: Gesellschaft, Verhältnisse • Politik, Diplomatie • Presseerklärungen
Keine Weihnachtsgeschenke für die Bahn, Herr Schmid!
Stuttgart: Heute um 11 Uhr überbrachten Parkschützer eine Petition an Finanzminister Nils Schmid, die innerhalb von nur sieben Tagen von 4.691 Bürgern unterschrieben wurde. Die Unterzeichner fordern den Minister darin auf, den Gestattungsvertrag zum Fällen der Bäume im Schlossgarten nicht zu unterschreiben, „weil die Bahn ihrer Informationspflicht zur Offenlegung der Projektkosten noch immer nicht nachkommt und die Frage der Übernahme von Mehrkosten jenseits des Kostendeckels von 4,5 Milliarden Euro nicht rechtsverbindlich geklärt ist.“
Categorized as: Aktuelles • Presseerklärungen
Parkschützer-Sprecher Von Herrmann: „Der Bahn keinen Freifahrschein für blinde Zerstörungswut ausstellen“
Die Rede von Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer, bei der heutigen 104. Montagsdemo gegen Programm „Stuttgart 21“ (S21).
Categorized as: Aktuelles • Presseerklärungen
Resolution des Stuttgarter Aktionsplenums: „Widerstand leisten heißt Neues Schaffen!“
Am 17. Dezember 2011 fand das erste Aktionsplenum der Parkschützer im DGB-Haus in Stuttgart statt. Nach kurzem Input zu Versammlungsrecht und Demonstrationsfreiheit bildeten die 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer Arbeitsgruppen. Themen der Arbeitsgruppen waren verschiedene Aktionen rund um die von der Polizei angekündigte Räumung des Schlossgartens und den von der Bahn angekündigten Abriss des Südflügels.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Politik, Diplomatie • Presseerklärungen
S21-Finanzen klären statt Bäume fällen, Herr Schmid!
Stuttgart: Bei der 104. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 fordern die Parkschützer Finanzminister Nils Schmid erneut auf, den Gestattungsvertrag für die Abholzung des Stuttgarter Schlossgartens nicht zu unterschreiben. Er darf sich nicht weiter auf Kosten des Landes von der Bahn zum Narren halten lassen. Der Finanzminister muss vielmehr alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, um die Bahn zur Offenlegung der wahren Kosten und Risiken des Tunnelprojekts Stuttgart 21 zu zwingen.
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie • Presseerklärungen