Robert Parry gehörte zu den wenigen professionellen Journalisten, die den Mut aufbrachten, ihre Karriere bei den etablierten Zeitungen aufzugeben und zu den Pionieren, die eine eigene Website im Internet aufstellten, um die Menschen ĂŒber die wahren ZusammenhĂ€nge in der Politik aufzuklĂ€ren und mit eigenen Mitteln finanzierten.
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Hunderte Piloten und andere Flugzeugbesatzungsmitglieder forderten von den Fluggesellschaften, sie sollten sich weigern, FlĂŒchtlinge aus Israel nach Afrika zu transportieren. Sie schworen, sie seien nicht wie die deutschen LokomotivfĂŒhrer, die Juden in die Vernichtungslager und damit in den Tod transportiert hatten.
Eine Ă€ltere Frau, die aus einem solchen Lager geflohen war, verkĂŒndete im Fernsehen, sie werde FlĂŒchtlinge, die sie um Hilfe bitten wĂŒrden, verstecken. Sie rief alle israelische Frauen auf, dasselbe zu tun und FlĂŒchtlinge auf den Dachböden ihrer HĂ€user zu verstecken. Das war eine deutliche Anspielung auf Anne Frank, die wĂ€hrend des Holocaust mit ihrer Familie auf einem Dachboden in Amsterdam versteckt worden war.
Das geschieht jetzt, die Flut steigt, es ist eine Stimme Israels, die lange Zeit nicht zu hören war, eine Stimme, die so viele Jahre verstummt war, die Stimme meines Israels, die Stimme des Israels von gestern – und hoffentlich die des Israels von morgen.
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Vertreter der Opposition in Venezuela und UnterstĂŒtzer auf Internationaler Ebene haben mit Ablehnung auf die AnkĂŒndigung reagiert, die PrĂ€sidentschaftswahlen bereits Ende April dieses Jahres zu organisieren. UrsprĂŒnglich war die Abstimmung fĂŒr Dezember vorgesehen. Das neue Datum wurde von der permanent tagenden verfassunggebenden Versammlung auf Antrag des ersten VizeprĂ€sidenten der Regierungspartei PSUV, Diosdado Cabello, festgelegt. Das allen anderen staatlichen Gewalten ĂŒbergeordnete Gremium ĂŒbernahm damit die Befugnisse des bisher zustĂ€ndigen Wahlrates, CNE.
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Wenn nun die Bundesregierung behauptet, sie könnte keine völkerrechtliche Einordnung des tĂŒrkischen Einmarsches vornehmen, verweist das darauf, dass sie selbst und im Rahmen von EU und NATO die GĂŒltigkeit des Völkerrechts in Bezug auf Syrien schon zuvor kontinuierlich und systematisch negiert hat. Das begann bereits mit der quasi-Anerkennung einer Exilregierung und der Unterwanderung von SouverĂ€nitĂ€tsrechten des syrischen Staates, zunĂ€chst bei humanitĂ€rer Hilfe, spĂ€ter auch bei Waffenlieferungen. Im Mai 2013 hat sie die Aufhebung der EU-Sanktionen gegenĂŒber Syrien mitgetragen, um Waffenlieferungen Frankreichs und GroĂbritanniens an AufstĂ€ndische zu ermöglichen. Bereits nach den ersten ZwischenfĂ€llen an der Grenze zur TĂŒrkei hat sie sich hinter die tĂŒrkische Lesart gestellt, dass dies einen Angriff auf die TĂŒrkei darstellen und militĂ€rische GegenmaĂnahmen rechtfertigen wĂŒrde, u.a. nachdem die TĂŒrkei im Oktober 2012 Konsultationen nach Artikel vier des NATO-Vertrages beantragt hatte. Darauf folgte die von der NATO koordinierte Stationierung deutscher Patriot-Luftabwehrsysteme in der TĂŒrkei.
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Es ist also davon auszugehen, dass in den kommenden Monaten von interessierten Kreisen weiter mĂ€chtig Druck auf weitere Erhöhungen des RĂŒstungshaushaltes gemacht werden wird. Ob hier also mit den SondierungsbeschlĂŒssen schon das Ende der Fahnenstange erreicht ist, ist keineswegs sicher. Sicher ist dagegen aber eins: Sollte es zu einer GroĂen Koalition kommen, wird dies eine GroĂe Koalition zur AufrĂŒstung sein.
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