Radio Utopie

Die 2005 vom Bundestag mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD zur Kanzlerin gewählte Angela Merkel (CDU) lehnte heute ein Angebot der SPD ab, den Atomausstieg verfassungsrechtlich zu verankern und dafür die AKWs nach mehreren schweren Zwischenfällen und Bränden in Atomkraftwerken überall in Europa noch länger laufen zu lassen. Sie halte die Atomkraft entgegen den eigenen Beschlüssen der Bundesregierung nach wie vor für unverzichtbar, so Kanzlerin Merkel. Sie werde für eine Verlängerung der Laufzeiten über das Jahr 2021 hinaus kämpfen. Zu einer Verankerung der Abschaffung der Atomenergie in der deutschen Verfasssung sagte sie wörtlich: „Ich bin grundsätzlich sehr zurückhaltend, was Grundgesetzänderungen anbelangt.“

Die Diskussion um die sogenannte doppelte Staatsbürgerschaft und „Doppelpass“ zeigt die ganze Rückständigkeit der deutschen Politik Das erste, unmittelbare Menschenrecht für jedes Individuum was auf der Erde irgendwo das Licht der Welt erblickt, ist das Recht auf Heimat. Es ist die Voraussetzung für alles andere. Wo Du geboren bist, dort sollst Du auch dazugehören.

Die zeitgleiche „Entführung“ von drei Deutschen und der „Anschlag“ auf die US-Botschaft ist die Betancourt-Farce der Türkei Berlin, Istanbul, Washington: Derzeit arbeiten gewisse Teile der Geheimdienste dreier Länder mit Hochdruck an denselben Primärzielen wie immer. 1. Militärputsch in der Türkei, 2. Hineinziehen der widerständig-eigenständigen Deutschen in das Massaker im Nahen und Mittleren Osten und 3. Umsetzung der Angriffspläne gegen den Iran, um den dortigen Zuspielern ihren 11.September zur Errichtung eines absolut totalitären Polizeistaates mit Atomwaffenprogramm zu ermöglichen.

Abchasien lehnt nach Bombenanschlägen US-Plan für Stationierung von internationalen Polizeitruppen ab / Georgien beschiesst Südossetien / Rice unterzeichnet Vertrag mit Tschechien über neues Raketensystem / Russland droht mit Militärschlag Abchasien: Am Sonntag kamen bei Explosionen in drei Städten des seit dem Zerfall der Sowjetunion unabhängigen Staates 4 Menschen ums Leben. Offensichtlich gezielt wurden dabei laut Angaben der Vereinten Nationen ein hochrangiges Mitglied des Führungsstabes der UNOMIG-Truppen getötet.

Es ging wirklich noch schneller als ich es vorausgesagt habe. Die INSM will Oswald Metzger als ihren offiziellen Mann im Bundestag und dort wohl auch für höhere Aufgaben, da man ja schon jetzt davon ausgehen kann, das es einen grandiosen Sieg von CDU/CSU und FDP geben wird.